Sachvortragende(r):

Simone Riedl, Mitarbeiterin SG 14, Finanzen und Beteiligungen

Frau Riedl erläutert den Sachverhalt der versandten Sitzungsvorlage anhand einer Präsentation (Anlage 1 zum Protokoll).

KR Alexander Müller weist darauf hin, dass die Abweichung im Gemeinkostentopf ‚Versorgungskasse‘ erstaunlich hoch sei, obwohl die Verwaltung bei der Planung wissen müsse, wie viele Pensionäre sie habe. Ebenso war bekannt, dass der Vertrag mit dem Klimaschutzmanager auslaufe. Zu Punkt 5 ‚Überschreitung Kreisklinik‘ bittet er um nähere Erläuterung des Sachverhaltes.

Frau Riedl erklärt, die kostenstellenbezogene Abweichungen im Gemeinkostentopf seien dadurch begründet, dass die Planung der Beiträge zur Versorgungskasse sowohl für „aktive“ als auch für „passive“ Beamte auf der Kostenstelle 012 Versorgungsumlage Beamte erfolge, wohingegen die Verbuchung der Umlagevorauszahlungen der „passiven“ Beamten im Gemeinkostentopf erfolgte. Zukünftig erfolge bereits zur Haushaltsplanung eine kostenstellengenaue Planung der Beiträge zur Versorgungskasse, was bereits im Haushalt 2019 berücksichtigt sei. Hinsichtlich der absoluten Höhe der Abweichung zwischen Planung und den tatsächlich angefallenen Beiträgen werde mit dem Personalservice geklärt, inwiefern eine höhere Planungsgenauigkeit erzielt werden könne.

Frau Stellmach erklärt, die Überschreitung hänge damit zusammen, dass der Jahresabschluss des Landkreises vor dem der Klinik gemacht wurde. Im Jahr 2017 konnten beim Jahresabschluss des Landkreises die Änderungen, die die Klinik gemeldet hatte, nicht mehr gebucht werden, sodass alles erst im Jahr 2018 gebucht wurde. So seien die Überschreitungen zu Stande gekommen.

KR Reinhard Oellerer erkundigt sich zu den Nutzerlizenzen in Höhe von fast 100.000 €, die zur Persönlichkeitsentwicklung der Mitarbeiter angeschafft wurden, inwieweit sie genutzt werden, mit welchem Ergebnis sie abgeschlossen und ob Supervisionskosten an anderer Stelle nicht ganz ausgeschöpft wurden. Frau Keller antwortet, dass es sich bei den Lizenzen um eine Software handle. Die Ergebnisse werden nicht geprüft. Mit diesem Tool können die Mitarbeiter ihre Persönlichkeit entwickeln und Konflikte angegangen werden. Die Kosten für Mediation würden dadurch zurückgehen. Es werde sehr aktiv damit gearbeitet und es finden monatliche Sprechstunden statt, wo versucht werde, angefallene Konflikte zu bearbeiten.

Nachdem es keine weitere Wortmeldung gibt, stellt der Landrat den Beschluss zur Abstimmung.

Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.    Die überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 031 (Energieagentur Ebersberg-München gGmbH) in Höhe von 105.016 € wird genehmigt

2.    Die überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 041 (Kreisklinik gGmbH) in Höhe von 145.552 € wird genehmigt.

Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

1.    Die überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 021 (Gemeinkostentopf) in Höhe von 248.235 € wird genehmigt.

2.    Die überplanmäßige Ausgabe bei der Investitionsnummer 041-ZF-009 Zwischenfinanzierung Kreisklinik gGmbH/ BA 9 in Höhe von 2.671.622 € wird genehmigt.