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Brigitte Keller, Finanzmanagerin
und Abteilungsleitung 1, Zentrales und Bildung |
Frau Keller erläutert den Sachverhalt der versandten Sitzungsvorlage anhand einer Präsentation (Anlage 2 zum Protokoll).
Zusammenfassend erklärt Frau Keller, dass sich der Haushalt 2019 in der Gesamtbetrachtung positiv entwickle. Wenngleich die Zwischenergebnisse nicht in dieser Höhe darauf hindeuten, prognostiziere sie bei einer unveränderten Entwicklung ein verbessertes Ergebnis von mindestens 1,5 Mio. € gegenüber der Planung.
KR Reinhard Oellerer teilt zur Folie ‚Unterkunftskosten Jobcenter‘ mit, dass es ein Schreiben der Regierung von Unterfranken gebe, indem angekündigt wurde, dass die Fehlbeleger wieder für die Fehlbelegung zahlen müssten, evtl. auch rückwirkend. Ihm gehe es darum zu wissen, wie das Jobcenter und das Sozialamt die Bescheide (Angebot einer Ratenzahlung z.B.) sowie die Antragsstellung gestalten, damit dies von den Flüchtlingen (ohne „bürokratische Schlacht“) auch zu bewältigen sei. Ferner erkundigt er sich, ob damit eine Kostenwelle auf das Jobcenter zukommen werde. Frau Keller erklärt, dass sie im engen Kontakt mit dem Jobcenter sei und der Landkreistag hier ebenfalls aufmerksam sei, um seine Mitglieder aktuell zu informieren. Es werde zu Rückabwicklungen kommen. Bisher hätte sie keine Rückmeldungen vom Jobcenter. Sie werde sich diesbezüglich genauer erkundigen und die Information als Protokollnotiz[1] beifügen.
Frau Keller erklärt, dass der Sachverhalt der Information der Kreisräte diene und ein Beschluss nicht erforderlich sei. In einem Jahr werde dem Kreis- und Strategieausschuss sowie dem Kreistag wieder in dieser Form berichtet werden.
[1]
Protokollnotiz:
Die DVAsyl ist derzeit
noch nicht final in Kraft. Da dem Jobcenter derzeit keine Informationen über
die Gebührenhöhe vorliegen, können aktuell keine verlässlichen Aussagen bzgl.
Kostenhöhe getätigt werden.
Sobald die Informationen
vorliegen wird das Jobcenter schnellstmöglich eine Kostenprognose abgeben.