Sachvortragende(r):

Brigitte Keller, Finanzmanagerin und Abteilungsleitung 1, Zentrales und Bildung

Frau Keller erläutert den Sachverhalt anhand einer Präsentation (Anlage 5 zum Protokoll).

Nachdem es keine Wortmeldung gibt, stellt der Landrat den Antrag der ödp zur Abstimmung.

Frau Keller bittet, den Beschlussvorschlag nach Prüfung der Zuständigkeit redaktionell evtl. noch auf den Kreistag erweitern zu dürfen, dem kein Einwand folgt.

Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

Abstimmung über den Antrag der ödp, KRin Johanna Weigl-Mühlfeld vom 11.10.2018:

1.   Die CliniService GmbH Ebersberg (CSE) wird aufgelöst.

2.   Über die Verwendung der Jahresüberschüsse soll beraten werden, wie diese verwendet werden.

3.   Es ist zu prüfen, ob und wie die Einlage des Stammkapitals (25.000 €) an den Landkreis zurück überführt werden kann.