Vorberatung	ULV-Ausschuss am 30.09.2015, TOP 9 ö
Sachvortragende(r):	Augustinus Meusel, SG-Leitung Regionalmanagement und Wirtschaftsförderung Lena Erler, Planungsbüro VIA eG Köln

Der Landrat begrüßt Frau Erler und übergibt das Wort an Herrn Meusel, der kurz in den Sachverhalt einführt und erklärt, dass die Voraussetzung für die Förderbarkeit von Planung und Bau eines Radschnellweges eine Machbarkeitsstudie sei. Die voraussichtlichen Kosten dafür betragen ca. 25.000 €, die im Haushalt 2019 nicht enthalten seien.

Frau Erler stellt in einer Präsentation (Anlage 3 zum Protokoll) das Planungsbüro, die Radschnellverbindungen, den Projektablauf sowie die Kalkulation[1] vor.

Der Landrat erklärt, das Projekt sei zuschussfähig und wenn der Landkreis es mit den Fernradwegen ernst meine, sollten wir uns den Projekten anschließen.

KRin Franziska Hilger teilt mit, dass die CSU-FDP Kreistagsfraktion sich für die Machbarkeitsstudie ausspreche. Sie erkundigt sich,

a)    wie die Erfahrungen in Richtung Garching seien,

b)    ob dort die 2.000 Radfahrer gezählt würden,

c)    ob die Zubringermöglichkeiten von Poing / Pliening untersucht würden und

d)    ob es sinnvoll sei, diese mit zu berücksichtigen.

Frau Erler erklärt, im Moment sei die Machbarkeitsstudie fertig, aber der Radweg noch nicht gebaut. In der Innenstadt von München seien es jetzt schon über 3.000 Radfahrer.

KRin Bianka Poschenrieder erkundigt sich,

a)    was ein km Radschnellweg koste,

b)    wie hoch die Fördergelder seien und

c)    wie die Zeitschiene (Jahre) aussehe.

Frau Erler erklärt, dass das Ganze einen Aufschwung erhält. Die Förderbedingung sei positiv geändert worden. Der Bund fördere in Höhe von 70 % der tatsächlichen Bau- und Planungskosten. Die Fördergelder werden nach einem bestimmten Satz auf die Bundesländer verteilt. Die Kosten pro km Radweg liegen bei 0,5 – 2 Mio. €, abhängig davon, welche Maßnahmen umgesetzt werden, z. B. ob aufwändige Brückenbauten notwendig seien.

Herr Meusel fügt ergänzend hinzu, dass vorhandene Radwege ertüchtigt und erweitert werden, daher bleibe es mehr im unteren Kostenrahmen. Es handele sich um ca. 10 km von der Landkreisgrenze bis Markt Schwaben.

KRin Dr. Renate Glaser weist auf die Schwierigkeit beim Grundstückserwerb hin und erkundigt sich, ob dies bei der Studie berücksichtigt werde.

Frau Elser erklärt, dass es noch keine Umsetzung gebe. Die Eigentumsverhältnisse werden berücksichtigt. Sie kümmert sich aber nicht um die Grundstücksverhandlungen.

KR Philipp Goldner bezweifelt, dass es einen Radschnellweg Pliening-Landsham bzw. eine Studie brauche. Die Studie höre in Kirchheim auf, wo von höherem Aufkommen gesprochen werden könne. Im Landkreis sei der Feind des Radfahrers der Autofahrer. Ihm gehe es nicht um neue, sondern um die Verknüpfung der bestehenden Radwege und er meine, dass dies im Landratsamt geleistet werden könne. Er fürchte, dass es bei den Radschnellwegen wie bei dem Projekt im Ruhrgebiet ablaufen könnte, bei dem seit 10 Jahren 100 km geplant werden und jetzt erst 10 km fertig gestellt wurden.

Der Landrat spricht sich für die Teilnahme an der Machbarkeitsstudie aus, denn nur so könne bewertet werden, ob die Radschnellverbindung überhaupt Sinn mache.

Entsprechend dem Diskussionsverlauf formuliert der Landrat einen Beschlussvorschlag und stellt ihn zur Abstimmung.

Der ULV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

Der Landkreis Ebersberg beteiligt sich an der Machbarkeitsstudie der Radschnellverbindung München –Kirchheim – Markt Schwaben mit Kosten von ca. 25.000 Euro. Die Maßnahme führt zu überplanmäßigen Ausgaben.