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ULV-Ausschuss am 19.03.2019, TOP 3 ö LSV-Ausschuss am 27.03.2019, TOP 3 ö Jugendhilfeausschuss am 04.04.2019, TOP 5 ö SFB-Ausschuss am 10.04.2019, TOP 4 ö Kreis-
und Strategieausschuss am 06.05.2019, TOP 7 ö |
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Sachvortragende(r): |
Simone Riedl, stellvertretende
SG-Leiterin 14, Finanzen und Beteiligungen |
Frau Riedl erläutert den Sachverhalt anhand einer Präsentation (Anlage 2 zum Protokoll).
Auf Nachfrage von KRin Bianka Poschenrieder zu den Abschreibungen für Geringwertige Wirtschaftsgüter erklärt Frau Riedl, dass diese im Bereich der Schulen aufgetreten seien, weil sich die Wertgrenzen geändert hätten.
Auf Nachfrage von KR Dr. Wilfried Seidelmann erläutert Frau Keller, dass der Kreistag beschlossen habe, von den baulichen Investitionen der Kreisklinik 80 % als Eigenanteil des Landkreises zu übernehmen und 20 % gewähre der Landkreis der Klinik als Darlehen. Beim Ergebnis sei es etwas anders: Die Klinik schreibe seit einigen Jahren Defizite und nach der Satzung sei der Landkreis verpflichtet, nach fünf Jahren die Defizite auszugleichen. Das werde 2020 erstmals der Fall sein. Der Kreistag muss im Jahr 2020 im Ergebnis der Klinik 1,8 Mio. € ausgleichen, was nächstes Jahr über die Kreisumlage finanziert werden müsse.
Nachdem es keine weitere Wortmeldung gibt, stellt der Landrat den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.
Nach Beschlussfassung gibt Frau Keller die Antwort zur Nachfrage von KR Benedikt Mayer bei TOP 7 ö:
Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2018 wurden mit 18,9 Mio. € geplant. Das Ist betrug 18,643 Mio. €.
Der
Kreistag fasst folgenden Beschluss:
1. Die überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 420 (Bauamt) in Höhe von 268.014 € wird genehmigt.
2. Die überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 943 (Gebäude - Haupthaus) in Höhe von 447.188 € wird genehmigt.
3. Die Überschreitung bei der Investitionsnummer 941-0002 Dienst-KFZ (PKW mit alternativen Antrieb) in Höhe von 245.998 € wird genehmigt.
4. Die Überschreitung bei der Investitionsnummer 956-0016 Gymnasium Grafing Teilsanierung Bauteil 1 in Höhe von 216.021 € wird genehmigt.
5. Die überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 114 (Sport und Kultur, Gastschüler) in Höhe von 643.131 € wird genehmigt.
6. Die überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 220 (Sozialamt – örtlicher Träger) in Höhe von 275.565 € wird genehmigt.
7. Die überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 835 (Realschule Vaterstetten, ZV, Umlagenanteil LK) in Höhe von 550.449 € wird genehmigt.
8. Die überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 021 (Gemeinkostentopf) in Höhe von 248.235 € wird genehmigt.
9. Die Überschreitung bei der Investitionsnummer 041-ZF-009 Zwischenfinanzierung KK gGmbH/BA 9 in Höhe von 2.671.622 € wird genehmigt.