TOP Ö 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und Einwände zur Niederschrift der vorausgehenden Sitzung

Der Landrat eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden sowie Altlandrat Hans Vollhardt. Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und erkundigt sich, ob es Einwände zur Niederschrift der 23. Sitzung des ULV-Ausschusses am 19.03.2019 gebe.

KR Philipp Goldner bittet, den zweiten Satz auf Seite 6 bei TOP 5 ö; Radschnellverbindung (RSV) München – Kirchheim – Markt Schwaben zu streichen. Er wurde falsch zitiert. Die im Protokoll genannte Zahl war auf den Isarradweg in München und nicht auf den Radschnellweg Pliening – Landsham bezogen.

KRin Bianka Poschenrieder bedankt sich bei der Verwaltung für die ausführliche Erklärung im Protokoll (TOP 13.3 ö) zu ihrer Anfrage über Entsorgungswege von Leichtverpackungen (LPV).

Der Landrat stellt fest, dass mit Streichung des Halbsatzes die Niederschrift der 23. Sitzung vom 19.03.2019 einstimmig beschlossen und somit genehmigt sei.