Vorberatung	Kreistag am 23.10.2017, TOP 4 ö
Sachvortragende(r):	Hubert Schulze, Teamleiter, SG 11 Bildung und IT
	Susanne Kinze, Mitarbeiterin SG 13, Liegenschaftsverwaltung

Der Landrat begrüßt die beiden anwesenden Schulleiter der Sonderpädagogischen Förderzentren (SFZ) und führt kurz in den Sachverhalt ein. Er sei fast erschrocken über die Entwicklung der Kosten, da in dem vom Kreistag beschlossenen ‚Masterplan Schulen‘ aus dem Jahr 2017 für eine Erweiterung ein Betrag von 2,1 Mio. € auf die Warteliste gesetzt worden war.

Um die Kostensteigerung näher zu erläutern, übergibt er das Wort an Herrn Schulze. Dieser erklärt, dass die Regierung von Oberbayern, im Rahmen der Prüfung der Zuschussfähigkeit, den gesamten Raumbedarf des SFZ neu bewertet und eine Sollfläche von 3.736 m² festgestellt habe. Die Schule verfüge bisher über 2.917 m² und habe damit einen Erweiterungsbedarf von 906 m².

Er und Frau Kinze erläutern anhand einer Präsentation (Anlage 4 zum Protokoll) sowie der Sitzungsvorlage die Schülerzahlen der SFZ, die Erweiterung mit den verschiedenen Varianten sowie die Realisierung der fehlenden Räume.

Variante 1-2019                                

IST (nach Erweiterung V1):             3.826 m²             (90 m² über Soll, also nicht förderfähig)

Zusätzlich:                                           996 m²

Umbauten im Bestand:                       800 m²

Grober Kostenrahmen 9,8 Mio Euro bei Ausschreibung im Herbst 2021 nach Baukosteninformationszentrum (BKI)

3 Bauabschnitte (Fertigstellung September 2024)

Süd Erweiterung                              4 Vollgeschosse (UG, EG, 1. OG und 2.OG)

Nord Erweiterung                            3 Vollgeschosse (UG, EG und 1. OG)

Umbauten im Bestand:                    Lehrerzimmer, Werkräume, WC-Anlagen

Variante 2-2019

Ist (nach Erweiterung):                    3.371 m²

Zusätzliche:                                         541 m²

Umbauten im Bestand:                       760 m²

Grober Kostenrahmen 7 Mio Euro bei Ausschreibung im Herbst 2021 nach Baukosteninforma-tionszentrum (BKI)

2 Bauabschnitte (Fertigstellung September 2023)

Süd Erweiterung                              4 Vollgeschosse (UG, EG, 1. OG und 2.OG)

Umbauten im Bestand:                    Lehrerzimmer, Werkräume, WC-Anlagen

Variante 3-2019

Ist (nach Erweiterung):                    3.441 m²

Zusätzlich:                                           611 m²

Umbauten im Bestand:                       760 m²

Grober Kostenrahmen 8,1 Mio Euro bei Ausschreibung im Herbst 2021 nach BKI

2 Bauabschnitte (Fertigstellung September 2023), SVE

Süd Erweiterung                              5 Vollgeschosse (UG, EG, 1. OG, 2.OG und 3.OG)

Umbauten im Bestand:                    Lehrerzimmer, Werkräume, WC-Anlagen

Die Variante 3 mit 5 Vollgeschossen wurde von der Stadt Grafing in einem Vorgespräch als fragwürdig eingestuft, eventuell müsste erst ein Bebauungsplan für diesen Bereich erarbeitet werden. Im Augenblick gibt es keinen Bebauungsplan für diesen Bereich. Das SFZ wäre dann das höchste Gebäude in der Straße.

Der Landrat gibt der Schulleiterin des SFZ Grafing Helga Schneitler die Möglichkeit zur Stellungnahme. Frau Schneitler spricht sich für die Variante 1 aus, da in dieser alles enthalten sei, was die Schule schon lange brauche. Im SFZ sei ausreichender Raum äußerst wichtig. Sie habe in dieser Woche eine weitere offene Ganztagsschule (OGS) beantragt, da es eine sehr hohe Nachfrage gebe, die künftig auch weiter steigen werde. Die Kinder müssen bei einer OGS aus den Klassenzimmern raus, um andere Angebote zu haben. Das gehe nur, wenn mehr Räume vorhanden seien. Im nächsten Jahr werden sie wieder drei Klassen haben, denn die Eltern schätzen das Angebot. Die Qualität des Unterrichts steige u.a. dadurch, so Frau Schneitler weiter, dass genügend Räume vorhanden seien. Das Kollegium habe sich fast verdoppelt. Die schulpädagogische Beratungsstelle sowie die Schulpsychologin bräuchten auch einen Raum. Die Fachräume werden im Moment zum Teil als Klassenzimmer benutzt. Aufgrund der guten Förderung möchten auch die Eltern ihre Kinder gerne länger im SFZ belassen.

Frau Kinze und Herr Schulze beantworten Fragen aus dem Gremium.

Der Landrat erklärt, der Kreistag habe den Masterplan beschlossen. Aufgrund der höheren Kosten sehe er einen Beratungsbedarf in den Fraktionen als notwendig an. Er schlage daher vor, den Sachvortrag heute nur zur Kenntnis zu nehmen und beratend in die Fraktionen zu gehen und im Oktober weitere Entscheidungen zu treffen. Evtl. sei bis dahin auch die Entscheidung der Stadt Grafing schon ergangen.

KR Bernhard Wieser teilt mit, dass nicht nur die Flächen der Erweiterung angeschaut werden sollen, es bedürfe dringend einer Raumplanung. Es solle für alle Varianten dargestellt werden, wie groß die Räume sind und welcher Nutzung sie dienen. Des Weiteren solle dargestellt werden, was zuschussfähig sei und was nicht, sowie die Höhe des Zuschusses, der zu erwarten sei. Diese Daten fordere er ein, um zu einem Ergebnis kommen zu können. Es gehe ihm darum, das Netto zu sehen.

KRin Bianka Poschenrieder erkundigt sich zu den 90 m², die der Landkreis nicht bezuschusst bekomme, wie viel das in € wäre.

KRin Susanne Linhart bittet darum, die Zahlen deutlich vor dem nächsten SFB-Ausschuss zu bekommen. Weiter erklärt sie, das Gremium sei sich einig, dass sie das SFZ Grafing erweitern wollen. Jetzt gehe es um die Schule und den Kreishaushalt. Sie stellt die Frage, ob die Varianten 2 und 3 evtl. auch gemischt werden könnten.

Der Landrat teilt mit, dass die noch notwendigen Informationen über den Sommer zusammengetragen und mit der Stadt Grafing nochmals Kontakt aufgenommen werde.

Er bittet den Beschlussvorschlag der Sitzungsvorlage und der Präsentation zur Kenntnis zu nehmen, in den Fraktionen den Sachverhalt zu beraten und die Verwaltung werde erneut im Oktober auf den SFB-Ausschuss zukommen, dem keine Widerrede folgt.