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Vorberatung |
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Sachvortragende(r): |
Angelika Bachmann, Energieagentur Ebersberg - München |
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Marion Eder, Energieagentur Ebersberg - München |
Der TOP 10 ö, Schulen, Prämien für Klimaschulen wurde vor TOP 04 ö; Haushalt 2019 Zwischenberichte 2019 aus den Fachbereichen behandelt.
Frau Bachmann und Frau Eder erläutern anhand einer Präsentation (Anlage 9 zum Protokoll) folgende Themen:
- Klimabildung durch die Energieagentur seit 2016
- Klimabildung aktuell: Impressionen und Konzept
- Perspektiven für die Klimabildung im Landkreis EBE in Zukunft
Das Projekt gehöre zur ‚Daseinsvorsorge‘ und ende im Jahre 2020 und sie möchten die Kreisräte bereits jetzt zur Weiterführung motivieren. Sie zeigen grüne Aktions-Boxen, die nur an ‚Klimaschulen‘ verliehen werden, um praktische Erfahrung im Umgang mit Ressourcen zu machen.
Frau Eder erklärt abschließend, dass es wünschenswert wäre, die singulären Projekte in einem Gesamtprojekt zusammenzufassen, in dem auch die Schulaufsichtsbehörde miteinbezogen werde. Die Energieagentur könne nicht alles abnehmen, daher wolle sie miteinander ein Konzept entwickeln.
Der Landrat erklärt, dass es einen Termin gebe, bei dem die Schulen die Projekte präsentieren. Er bedankt sich für den wertvollen Einsatz und erklärt, die Klimabildung im Landkreis sei ein integraler Bestandteil der Energieagentur.
Auf Nachfrage von KRin Renate Will, weshalb die Förderung auslaufe erklärt Frau Eder, anfangs erfolge die Förderung und danach solle das Projekt von selber laufen. Sie seien aber auf Förderung angewiesen, da sie sich nicht selber tragen könnten.
Im Gremium wird angesprochen, ob die Personalkosten der Landkreis abdecken solle, sobald die Förderung auslaufe. Worauf der Landrat erklärt, dass er es auch so sehe, dass das Projekt über das Jahr 2021 fortgesetzt werden solle. Allerdings sei es ein falsches Signal gegenüber dem Fördergeber, jetzt einen Beschluss zu fassen; erst müsse kommuniziert und abgewartet werden.
KRin Renate Will erklärt, dass es keine regionale Aufgabe sein dürfe, es sei nicht Aufgabe des Landkreises oder der Kommune.
Der Landrat verliest die Auswirkung auf den Haushalt:
Der Landkreis (Kostenstelle 097 – Klimaschutzmanager) beteiligt sich mit 25.500 € jährlich an dem Projekt.
Er erkundigt sich, ob es hierzu eine Gegenstimme gebe und stellt fest, dass dies einstimmig so beschlossen sei. [1] siehe Protokollnotiz.
[1] Protokollnotiz:
Der Landrat erklärt unter TOP 15 ö, dass beim Tagesordnungspunkt 10 ö kein Beschluss vorgesehen war. Die Auswirkung auf den Haushalt sei lediglich eine Feststellung. Somit wurde bei TOP 10 ö kein Beschluss gefasst.
Der SFB-Ausschuss
nimmt den Tätigkeitsbericht zur Kenntnis.