Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

Vorberatung        

SFB- und LSV-Ausschuss am 04.10.2017, TOP 3ö

KSA am 09.10.2017, TOP 5ö und am 04.12.2017

Kreistag am 18.12.2017, TOP 5ö

Sachvortragende(r):

Hubert Schulze, Teamleiter, SG 11 Bildung und IT

Der Landrat übergibt Herrn Schulze das Wort, der anhand einer Präsentation (Anlage 6 zum Protokoll) die Flächenbandbreite erläutert.

Weiter erklärt er, dass zunächst von den grundsätzlich förderungsfähigen Maximalflächen ausgegangen werde. Dies heiße nicht, dass der Landkreis auch so bauen werde aber es müsse die schulaufsichtliche Genehmigung eingeholt werden, damit die Liegenschaftsverwaltung planen könne. Was dann tatsächlich errichtet werde, werde zu einem späteren Zeitpunkt vorgestellt.

Für die Errichtung sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 54.800.000 € im Haushalt eingestellt.

Nachdem es keine Wortmeldung gibt, stellt der Landrat den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.


Der SFB-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die schulaufsichtliche Genehmigung zu beantragen.