TOP Ö 14: Kreisstraßen EBE 8 und 13, Kreuzungsvereinbarung Kreisverkehr bei Schammach

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

Vorberatung        

Kreistag am 22.10.2018, TOP 5

ULV-Ausschuss am 04.06.2019, TOP 5

Sachvortragende(r):

Norbert Neugebauer, Leiter Büro Landrat

Herr Neugebauer erläutert den Sachverhalt der versandten Sitzungsvorlage und dass kein Beschluss des Kreistages erforderlich sei.

Der Kreis- und Strategieausschuss könne daher abschließend beschließen und der Passus „Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen“ aus dem Beschlussvorschlag gestrichen werden.

Das Gremium spricht den Unmut der Bürger sowie der Gewerbetreibenden über die verzögerten Bauarbeiten am Kreisverkehr an. Brigitte Keller, Finanzmanagerin und Abteilungsleitung 1 erklärt, dass sie versuchen werde, etwas zu erreichen.

Der Landrat stellt den geänderten Beschlussvorschlag zur Abstimmung.


Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

Der Kreuzungsvereinbarung vom 06.05.2019 zum Neubau eines Kreisverkehrs-platzes an der EBE 13 und der EBE 08 wird zugestimmt.

Die Vereinbarung ist Bestandteil des Beschlusses und Anlage zur Niederschrift.