Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6

Vorberatung        

Kreistag am 23.10.2017, TOP 4 ö

SFB-Ausschuss am 27.06.2019, TOP 6 ö

Sachvortragende(r):

Hubert Schulze, Teamleiter, SG 11, Bildung und IT

Susanne Kinze, Mitarbeiterin SG 13, Liegenschaftsverwaltung

Herr Schulze erklärt, dass die Varianten bereits im SFB-Ausschuss am 27.06.2019 vorgestellt und die Beschlussfassung auf die heutige Sitzung vertagt wurde, um den Fraktionen die Möglichkeit zu geben, das Raumprogramm über die Sommerpause hinweg einsehen zu können.

Frau Kienze erläutert anhand einer Präsentation (Anlage 3 zum Protokoll) die verschiedenen Varianten.

Der Landrat begrüßt die Schulleiterin des Sonderpädagogischen Förderzentrums Grafing Helga Schneitler.

KRin Renate Will schlägt vor, eine Begehung vor Ort zu machen.

In der anschließenden Diskussion werden die hohen Kosten, der Bedarf der Schule, die Unklarheit und wohin die Reise der Inklusion gehe, angesprochen. Einige Kreisräte plädieren für die Variante 1 und einige für die Variante 2, mit der Option in einigen Jahren bedarfsgerecht zu erweitern; allerdings würde es dann auch durch eine weitere Ausschreibung noch mehr kosten.

Renate Ellmann, Leiterin SG 13 teilt mit, dass eine Teuerungsrate von 4,7 % pro Jahr angesetzt werden müsse.

Brigitte Keller, Finanzmanagerin erklärt, dass es sinnvoll sei, die Erweiterung im Nordtrakt zurückzustellen, um die Entwicklung der Schule abzuwarten. Denn durch diese Erweiterung fehle ein Pausenhof, welcher aber benötigt werde. Dieser Umstand sei in der Kostenschätzung noch nicht enthalten.

Frau Schneitler erklärt, sie gehe davon aus, dass die Schülerzahlen stabil bleiben. In der Variante 1 sei der von der Regierung festgestellte Flächenbedarf der Schule dargestellt. Sie wünsche sich, dass die Entscheidung der Kreisräte nach der pädagogischen Notwendigkeit für die Kinder erfolge.

Der Landrat erklärt, dass der Schule alles zukommen solle, was sie brauche. Er sehe, dass es für die beiden Varianten Argumente gebe, allerdings sehe er auch den Masterplan Schulen, der mit 160 Mio. € beschlossen wurde und stellt fest, dass der Landkreis die Gesamtkosten im Blick haben müsse. Er schlage daher vor, einen Ortstermin bei der SFZ Grafing mit den Mitgliedern des SFB- und LSV-Ausschusses zu machen, um  dann eine Entscheidung zu treffen.


Der SFB-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

Zur besseren Entscheidungsfindung, welche Variante umgesetzt werden soll, wird zeitnah ein Ortstermin in der Johann-Comenius-Schule SFZ Grafing organisiert, zu dem die Mitglieder des LSV- und SFB-Ausschusses eingeladen werden.

&

angenommen

7 Ja  6 Nein