Sitzung: 02.12.2019 Kreis- und Strategieausschuss
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Vorlage: 2019/3559
Vorberatung |
KSA-Ausschuss am 13.04.2015, TOP 17ö Kreistag am 27.04.2015, TOP 12ö SFB-Ausschuss am 27.06.2019, TOP 5ö |
Sachvortragende(r): |
Jochen Specht, Teamleiter Demografie, Abteilung 6 |
Der Landrat führt kurz in den Sachverhalt ein und erklärt, dass die erste Projektphase auslaufe und dankenswerterweise die Förderung verlängert werde. Der Sachvortrag wurde versandt.
Herr Specht fügt ergänzend hinzu, dass für das Haushaltsjahr 2020 eine staatliche Förderung in Höhe von 50.000 € berücksichtigt sei. Mit dieser Fördersumme dürfe auch in den kommenden fünf Jahren gerechnet werden. Die von ihm vorbereitete Präsentation werde aufgrund der fortgeschrittenen Stunde und der noch anstehenden Themen als Anlage dem Protokoll beigefügt.
Nachdem es keine Wortmeldung gibt, stellt der Landrat den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.
Der Kreis-
und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:
1. Die Gesundheitsregionplus im Landkreis Ebersberg wird unter Beachtung der in Ziffer 1.4 der Förderrichtlinie vom 04.11.2019 (Anlage 8 zum Protokoll) aufgeführten Maßgaben fortgeführt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, einen erneuten Förderantrag für den Förderzeitraum 2020 bis einschließlich 2024 beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) zu stellen.
3. Eine Entscheidung über die Fortführung der Gesundheitsregionplus im Regelbetrieb erfolgt, entsprechend des Ausgangsbeschlusses vom 27.04.2015, erst nach Ablauf der Förderung durch den Freistaat Bayern.