Vorberatung	ULV-Ausschuss in seiner Sitzung vom 06.03.2018, TOP 5 ULV-Ausschuss vom 17.07.2018, TOP 5 ULV-Ausschuss vom 09.07.2019. TOP 5 Kreis- und Strategieausschuss am 02.12.2019, TOP 12
Sachvortragende(r):	Dr. Markus Haller, MVV-Consulting

 

Der Landrat führt in den Sachverhalt ein und erklärt zum S-Bahn-Positionspapier vom Frühjahr 2017, dass massive Investitionen gefordert werden. Mit den Kollegen Walter Brilmayer und Angelika Obermayr habe er sich an den Freistaat gewandt, um den Ausbau der Strecke Grafing-Bhf. nach Ebersberg zu fordern. Er sei in einer Projektgruppe als einziger Landrat vertreten, die sich regelmäßig treffe, 38 Maßnahmen untersuche, bevorzugt auch diese. Der Landkreis sei mit den Gemeinden Poing und Markt Schwaben im Bündnis S-Bahn-Ost indem der Landkreis, als einer der Sprecher den Ausbau der Strecke von Markt Schwaben Richtung München fordere. Somit seien wir hier intensiv und fordernd unterwegs. Ende Januar werde mit den Landräten ein S-Bahn-Positionspapier 2.0 herauskommen, wo massiv die Investitionen in die Infrastruktur gefordert werden. Der Bund sei vor allem gefragt, da er die Schienen baue. Die Zuständigkeit der Landkreise liege bei den Buslinien und für den notwendigen Ausbau der Gleise werde mit den zuständigen Partnern eine Lösung erarbeitet.

Der Landrat bedankt sich bei Henry Rüstow, Mitarbeiter SG 11 für die Verbesserungen des ÖPNV im Landkreis, dem sich das Gremium mit einem Applaus anschließt. Um den Umstieg von Auto auf den Bus schmackhaft zu machen, so der Landrat weiter, sei der Landkreis jetzt dabei, neue Tangentialverbindungen z.B. Richtung Kirchseeon mitaufzunehmen. Der Landkreis wolle eine 24/7 Anbindung anbieten, damit die Bürger möglichst mobil sein könnten.

Dr. Haller stellt die Ergebnisse, die Struktur und Schwachstellenanalyse (Online-Befragung), Auszüge aus der Rahmenkonzeption, Konkretisierung und Priorisierung der Maßnahmen, Forderungen und Wünsche zum SPNV, begleitende Maßnahmen und weiteres Vorgehen – Ausblick anhand einer Präsentation (Anlage 4) dem Gremium vor.

Dr. Haller informiert, dass in der Präsentation die Ergänzungen aus der ULV-Sitzung und dem Kreis- und Strategieausschuss berücksichtigt wurden.

Dr. Haller erklärt zur Folie 29, dass die Maßnahme Nr. 23 Ausbau der 9410 leider nicht in dieser Form kommen werde, da das Angebot der RVO unverhältnismäßig teuer sei. So musste diese Maßnahme erst einmal zurückgestellt werden, aber es werde eine Optimierung dieses Angebotes in Abstimmung mit dem Landkreis Mühldorf geprüft.

Der Landrat erklärt zur Ertüchtigung der Linie 9410, dass diese bis 2027 fest an den RVO vergeben sei. Im Nahverkehrsplan stehe, dass nach 2027 die 9410 so mit ihren Fahrten ausgeschrieben werden solle, wie der Landkreis sie wolle. Der Projektgruppe Nahverkehrsplanung sei bekannt, dass die 9410 das Rückgrat des nördlichen Landkreises sei.

Dr. Haller, Brigitte Keller, Finanzmanagerin und Abteilungsleitung 1 und Henry Rüstow, Mitarbeiter SG 11 beantworten Fragen aus dem Gremium.

KRin Dr. Renate Glaser regt an,

• sich das Konzept „BAXI“ in Tirschenreuth anzuschauen, da das Konzept die Flexibilität eines Taxis mit dem Fahrpreis eines Busses verbinde und
• das Ruftaxi im Landkreis zu etablieren, um, bis die geplanten Maßnahmen in ihrer Gänze umgesetzt werden, im Landkreis unterwegs sein zu können.

KR Peter Speckmaier bedankt sich bei Dr. Haller und erklärt, dass der Nahverkehrsplan ein fundiertes Werk sei, indem viele Vorschläge aus dem Mobilitätsforum berücksichtigt worden seien.

Er plädiert, sich um die Berufseinsteiger mit attraktiven Abfahrtzeiten zu kümmern und auf wohnungsnahe Bushaltestellen zu achten.

KR Philipp Goldner erklärt, dass der Nahverkehrsplan zwar 8 % mehr Busverbindungen vorsehe, diese aber im Großraum München leider nicht reichen werden. Er skizziert die Situation der vollen S-Bahnen an den Haltestellen während der Hauptzeiten. Weiter erklärt er, dass der Landkreis zwischenzeitlich Busse brauche um die S-Bahn zu entlasten. Seiner Meinung nach wäre es günstig, die eingleisige Strecke von Ebersberg nach Grafing-Bahnhof mit Bussen zu entlasten, auch wenn es sich dann um einen Parallelverkehr handle, denn die nächsten Jahre werde es keinen Ausbau dieser Strecke geben. Weiter führt er aus, dass im ULV-Ausschuss eine Mio. € für die Busse durch den Ebersberger Forst beschlossen wurde. Eine Möglichkeit könnte sein, dass gezielt große Firmen zu bestimmten Uhrzeiten angefahren werden. Die Gemeinden hätten große Firmen und Gewerbegebiete und das Personal könne mit dem ÖPNV in die Firma kommen.

Auf Nachfrage von KR Alexander Müller wird im Beschlussvorschlag „Ruftaxi/Rufbus“ durch „Bedarfsverkehrsangebot“ ersetzt.

Der Landrat stellt den geänderten Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

1.   Dem Nahverkehrsplan des Landkreises Ebersberg in Fortschreibung des Mobilitätskonzeptes des Landkreises Ebersberg, mit seinen priorisierten, angebotsseitigen und begleitenden Maßnahmen, wird zugestimmt.

2.   Die Detailkonzeption eines landkreisweiten Bedarfsverkehrsangebotes, als ein laufendes Projekt innerhalb der Betrachtungen zum Nahverkehrsplan des Landkreises Ebersberg, wird an die Fa. MVV Consulting übertragen.

3.   Für die Detailkonzeption eines landkreisweiten Bedarfsverkehrsangebotes ist 2020 im Kreishaushalt ein Budget von 30.000 € eingeplant.