Sachvortragende(r):

Henry Rüstow, Mitarbeiter SG 11, Sachbearbeiter ÖPNV und MVV

Henry Rüstow erläutert den Sachverhalt der Sitzungsvorlage und beantwortet während seines Vortrages Fragen aus dem Gremium.

Der Landrat stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Der ULV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.    Gesamtbeschlussvorschlag:

1.1   Zur Finanzierung der Ausgleichszahlungen zur Umsetzung der MVV Tarifreform durch den Erlass der Allgemeinverfügung im Rahmen der MVV Tarifreform sind im Haushaltsjahr 2021 auf dem Kostenträger 1121, 422.600,00 € einzuplanen und Forderungen an den MVV entsprechend anzuweisen.

1.2   Zur Finanzierung der Ausgleichszahlungen zur Umsetzung des 365 € Tickets für Schülerinnen und Schüler und Auszubildende durch den Erlass der Allgemeinverfügung sind im Haushaltsjahr 2021 auf dem Kostenträger 1121, 461.955 € einzuplanen und Forderungen an den MVV entsprechend anzuweisen.

1.3   Allen vorgeschlagenen Beschlüssen (sh. Nr. 2) der Verwaltung für den MVV-Jahresfahrplan 2021 aus der Sitzungsvorlage 2020/3596 wird zugestimmt.

1.4   Für den gesamten ÖPNV-Haushalt Kostenträger 1123 werden Nettokosten in Höhe von 1.949.880,00 € zur Verfügung gestellt. Damit steigt der Mittelbedarf gegenüber der Planung 2020 um 340.800 €. Die Verwaltung wird beauftragt, diese im Haushalt 2021 einzuplanen.

 

&

einstimmig angenommen

Ja 14   Nein 0

 

2.    Der Vollständigkeit halber sind nachfolgend die vorgeschlagenen Beschlüsse aus der Sitzungsvorlage 2020/3596 aufgeführt:

2.1.    Linie 411 (Expresslinie Glonn-Oberpframmern-Neuperlach Süd)

Beschlussvorschlag:

2.1.1. Der Ausschuss stimmt der Einführung von 4 zusätzlichen Fahrten von Montag bis Freitag auf der Regionalbuslinie 411 zu.

2.1.2. Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung zur Umsetzung der zusätzlichen Abfahrten der Regionalbuslinie 411 um 19.57 und 21.17 Uhr in Glonn und um 20.35 und 21.55 Uhr in Neuperlach Süd, ab dem Haushaltsjahr 2021 jährlich 24.100 € einzuplanen.

2.1.3. Der ULV- Ausschuss nimmt das negative Prüfungsergebnis zum Antrag des Mobilitätsforums Ebersberg auf Errichtung einer neuen Haltestelle, Glonn, Feld-kirchner Straße/Prof.-Lebsche-Straße, als auch der Haltestelle Mühltal, für die Regionalbuslinien 411, 413 und 440 zur Kenntnis.

2.2.    Linie 413 (Glonn-Oberpframmern-Egmating-Höhenkirchen -Siegertsbrunn)

Beschlussvorschlag:

2.2.1. Der ULV-Ausschuss beauftragt die Verwaltung unter Berücksichtigung des Nahverkehrsplans des Landkreises Ebersberg ein überarbeitetes Fahrplankonzept für die MVV-Regionalbuslinie 413 und ein Fahrplankonzept für die Tangentialverbindung Kirchseeon – Höhenkirchen-Siegertsbrunn über Moosach, Oberpframmern und Egmating zu erarbeiten und dem ULV-Ausschuss in seiner Sitzung im Juli 2021 zur Entscheidung vorzulegen, um dann den Ausschreibungsprozess zum Vertragsbeginn im Dezember 2023 für beide Linien einleiten zu können.

2.4.    Linie 440 (Glonn-Moosach-Bruck-Alxing-Pienzenau-Grafing Bhf.)

Beschlussvorschlag:

2.4.1. Der ULV-Ausschuss stimmt, trotz längerer Umstieg-Wartezeiten für andere Fahrgäste, einer Verschiebung der Abfahrtszeit der Regionalbuslinie 440 von 5.44 Uhr auf 5.50 Uhr zu. Damit wird sowohl die erste S-Bahn aus München als auch die Regionalbuslinie 447 aus Aßling an die Regionalbuslinie 440 angebunden.

2.4.2. Die schnelle Umsetzung der Fahrplanänderung auf der Regionalbuslinie 440 soll zum Schuljahresbeginn 2020/2021 am 08.09.2020 erfolgen.

2.7.    Linie 443 (MVV-Rufbuslinie Steinhöring – Abersdorf – Sankt Christoph – Tulling – Frauenneuharting – Traxl – Steinhöring)

Beschlussvorschlag:

2.7.1. Der Ausschuss nimmt die sehr positiven Informationen der Verwaltung zur Rufbuslinie 443 zur Kenntnis.

2.7.2. Die Fördereinnahmen der Regionalbuslinie 443 in Höhe von 24.608,00 € sind im Haushaltsplan 2021 entsprechend zu berücksichtigen.

2.7.3. Der Ausschuss stimmt dem Antrag zum Einsatz eines Kleinbusses auf der Regionalbuslinie gemäß Sachvortrag aus wirtschaftlichen und Kapazitätsgründen nicht zu.

2.7.4. Der Ausschuss stimmt der Zusatzfahrt, auf der MVV-Regionalbuslinie 443, zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 zu. Damit wird die bestehende Taktlücke am Vormittag geschlossen.

2.7.5. Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung für die Umsetzung der Zusatzfahrt auf der Regionalbuslinie 443 ab dem Haushaltsjahr 2021 jährlich 14.200 € einzuplanen.

2.7.6. Der Ausschuss stimmt der Einrichtung der Haltestelle Etzenberg Abzweigung auf der MVV-Regionalbuslinie 443, zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 zu.

2.7.7. Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung für die Einrichtung der Haltestelle Etzenberg Abzweigung im Haushaltsjahr 2021, 750 € für die Regionalbuslinie 443 einzuplanen.

2.7.8. Der Ausschuss nimmt den Sachstand zur Einführung eines Wochenverkehrs mittels RufTaxi auf der Regionalbuslinie 443 zur Kenntnis.

2.8.    Linie 444 (Schalldorf-Aßling-Grafing Bhf.)

Beschlussvorschlag:

2.8.1. Der Ausschuss stimmt der Einrichtung einer zusätzlichen Fahrt um 19.15 Uhr ab Aßling Bahnhof nach Emmering auf der MVV-Regionalbuslinie 444 zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 zu.

2.8.2. Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung für die zusätzliche Fahrt um 19.15 Uhr ab Aßling Bahnhof nach Emmering ab Haushaltsjahr 2021, jährlich 5.900 € einzuplanen.

2.8.3. Der Ausschuss stimmt einer Abfahrt um 7.32 Uhr ab Hirschbichl nach Aßling Bahnhof auf der Regionalbuslinie 444 wegen den Erfordernissen in der Schüler-beförderung nicht zu.

2.8.4. Der Ausschuss stimmt der Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle Herrenholz auf der Regionalbuslinie 444 nicht zu, da die hieraus resultierenden zusätzlichen laufenden Kosten bei gleichzeitig sinkender Bedienqualität der Anschlüsse zum Meridian in Aßling in keinem Verhältnis zum Nutzen stehen. Die Prüfung zur Errichtung eines Gehweges von Herrenholz zur nächsten Haltestelle Hirschbichl wird empfohlen.

2.8.5. Der Ausschuss stimmt dem Ausbau des Samstagsverkehrs auf der Regionalbus-linie 444 mit Abfahrt um 19.29 Uhr und 21.29 Uhr ab Emmering und 20.10 Uhr und 22.10 Uhr ab Grafing Bahnhof zu.

2.8.6. Für den Ausbau des Samstagsverkehrs zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 sind auf der Regionalbuslinie 444, für die Abfahrten um 19.29 Uhr und 21.29 Uhr ab Emmering und 20.10 Uhr und 22.10 Uhr ab Grafing Bahnhof, sind durch die Verwaltung jährlich ab dem Haushaltsjahr 2021 5.100 € einzuplanen.

2.8.7. Der Ausschuss stimmt der Verlegung der Abfahrt der Regionalbuslinien 444 am Samstag von 18.50 Uhr auf 19.15 Uhr zu, um damit auch den Anschluss vom Meridian mit Ankunft 19.12 Uhr in Aßling Bahnhof zu erhalten.

2.8.8. Der ULV Ausschuss stimmt der Verlängerung des Probebetriebes der Regional-buslinie 444 unter Anerkennung des MVV-Tarifs von Schalldorf nach Rott bis zur Neuausschreibung im Dezember 2023, vorbehaltlich der Zustimmung des Landkreises Rosenheim und der Gemeinden Rott, Aßling und Emmering, zu.

2.8.9. Die Verwaltung wird beauftragt für den Betrieb der Regionalbuslinie 444 bis Rott und Zustimmung des Landkreise Rosenheim und der Gemeinden Rott, Aßling und Emmering für die Haushaltsjahren 2021 bis 2023 jeweils Kosten von 14.900 € einzuplanen. Gleichzeitig sind Einnahmen von 4.950 € für die Haushaltsjahre 2022 bis 2024 einzuplanen.

2.8.10.    Die Verwaltung wird beauftragt dem ULV-Ausschuss das neue Linienkonzept der Regionalbuslinie 444, auch unter Berücksichtigung der Anbindung von Rott, in seiner Ausschusssitzung im Juli 2021 zum Beschluss vorzulegen, damit die Vorabbekanntmachung zur Neuausschreibung für die Regionalbuslinien 444 und auch 447 jeweils zum 10.12.2023 erfolgen kann.

2.9.    Linie 445 (Ebersberg-Hohenlinden-Erding)

Beschlussvorschlag:

2.9.1. Der ULV-Ausschuss stimmt einer Fahrplanausweitung durch eine einzelne Fahrt über Kreith auf der Regionalbuslinie 445 gemäß Sachvortrag derzeit nicht zu.

2.9.2. Die Verwaltung wird beauftragt dem ULV- Ausschuss in seiner Sitzung im Juli 2022 das Gesamtkonzept der neuen Routenführung der Regionalbuslinie 446 unter Berücksichtigung der Neuausschreibung der Regionalbuslinie 445 vorzustellen. Dabei ist auch eine regelmäßiges ÖPNV-Angebot zur Kreisstadt Ebersberg für die Ortsteile Kreith, Birkach und Altstockach zu prüfen.

2.9.3. Der ULV-Ausschuss stimmt der Einrichtung der Haltestelle „Abzw. Reith“ zur Bedienung durch die Regionalbuslinien 445, 446 und 469 zu.

2.10.  Linie 446 (Markt Schwaben-Anzing-Schwaberwegen-Ebersberg)

Beschlussvorschlag:

2.10.1.   Der Ausschuss nimmt die Informationen zur Nord-Süd-Verbindung der Regionalbuslinie 446 zur Kenntnis.

2.10.2.   Der Ausschuss nimmt den Sachvortrag zur stündlichen Anbindung von Forstinning auf der Regionalbuslinie 446 zur Kenntnis und verweist auf das neu zu erarbeitende Gesamtkonzept der die neue Routenführung der Regionalbuslinie 446, der dem Ausschuss in seiner Sitzung im Juli 2022 vorgelegt wird.

2.10.3.   Der ULV-Ausschuss nimmt die derzeit nicht mögliche Angebotsausweitung im Abendverkehr von Montag bis Freitag auf der MVV-Regionalbuslinie 446 wegen Personalmangel beim beauftragten Verkehrsunternehmen zur Kenntnis.

2.10.4.   Die Verwaltung wird beauftragt die Angebotsausweitung im Abendverkehr von Montag bis Freitag auf der MVV-Regionalbuslinie 446, nun für den Fahrplan-wechsel im Dezember 2021 weiter zu verfolgen und dem ULV-Ausschuss in seiner Sitzung im Juli 2021 einen Sachstandsbericht zu geben, damit er dann entsprechende Beschlüsse fassen kann.

2.10.5.   Die Verwaltung wird beauftragt dem ULV- Ausschuss in seiner Sitzung im Juli 2022 das Gesamtkonzept der neuen Routenführung der Regionalbuslinie 446 unter Berücksichtigung der Neuausschreibung der Regionalbuslinie 445 und auch den Regionalbuslinien 459, 469 sowie der eigenwirtschaftlichen Linie 9410 des RVO vorzustellen.

2.12.      Linie 447 (Aßling-Lorenzenberg-Grafing Stadt und Grafing Bhf.)

Beschlussvorschlag:

2.12.1.   Der Wunsch zur Anbindung von Niclasreuth, auf den bestehenden Regionalbus-linien 444 und 447 wird wegen der Qualitätsverschlechterung für viele Fahrgäste aus den Gemeinden Aßling und Emmering abgelehnt.

2.12.2.   Der Vorschlag aus dem Nahverkehrsplan, mit der Schaffung einer neuen Verbindung zwischen Aßling und Glonn zu schaffen, bei der auch Niclasreuth angebunden wird, soll weiterverfolgt werden.

2.12.3.   Der Ausschuss stimmt der Einrichtung der Haltestelle Lorenzenberg Bachstraße auf der MVV-Regionalbuslinie 447 zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 zu.

2.12.4.   Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung für die Einrichtung der Haltestelle Lorenzenberg Bachstraße im Haushaltsjahr 2021, 750 € einzuplanen.

2.12.5.   Der Ausschuss nimmt die Informationen zu den neu eingeführten Fahrten zum Fahrplanwechsel im Dezember 2015 und 2017 auf der Regionalbuslinie 447 zur Kenntnis.

2.12.6.   Die Verwaltung wird beauftragt dem ULV-Ausschuss das neue Linienkonzept der Regionalbuslinie 447 in seiner Ausschusssitzung im Juli 2021 zum Beschluss vorzulegen, damit die Vorabbekanntmachung zur Neuausschreibung für die Regionalbuslinie 447 zum 10.12.2023 erfolgen kann.

2.12.7.   Die Ergebnisse der beauftragten Studie zur landkreisweiten Bedarfsbedienung per RufTaxi sollten in die Fahrplangestaltung bei der Ausschreibung der Regionalbuslinie 447 mit einfließen.

2.14       Linie 451 und 452

Beschlussvorschlag:

2.14.1.   Der ULV-Ausschuss nimmt die Informationen zur Regionalbuslinien 451 und 452 zur Kenntnis.

2.15       Linie 453 (Glonn-Egmating-Oberpframmern-Zorneding)

Beschlussvorschlag:

2.15.1.   Der Ausschuss stimmt der Einführung der 4 zusätzlichen Fahrten ab Glonn um 20.05 und 21.25 Uhr und ab Zorneding um 20.45 und 22.05 Uhr auf der Regionalbuslinie 453 zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 zu.

2.15.2.   Die Verwaltung wird beauftragt für die zusätzlichen Fahrten auf der Regionalbuslinie 453 ab Haushaltsjahr 2021 jährlich Kosten von 22.600 € einzuplanen.

2.16.      Linie 460, 461, 462, 464 (PPA)

Beschlussvorschlag:

2.16.1.   Der Ausschuss nimmt den Refinanzierungsbericht für das Jahr 2019 auf den PPA-Linien zur Kenntnis. Die Rechnungsstellung an den Landkreis Ebersberg erfolgt durch die PPA-Gemeinden. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt einzuplanen.

2.17.      Linie 463 (Rundkurs Markt Schwaben-Pliening-Kirchheim-Poing-Markt Schwaben)

Beschlussvorschlag:

2.17.1.   Der ULV-Ausschuss nimmt die aktuellen Informationen zum Sachstand der Regionalbuslinie 262 über Pliening zur Kenntnis.

2.17.2.   Die Verwaltung wird vom ULV-Ausschuss beauftragt über erste Ergebnisse seit der Einführung des Betriebes der Regionalbuslinie 262 (Messestadt Ost [U] – Kirchheim – Pliening - Neufinsing, Gewerbegebiet) zum Fahrplanwechsel im Dezember 2019, in seinem Ausschusstermin im Juli 2021 (Fahrplan 2022) zu berichten.

2.17.3.   Für den Betrieb der Regionalbuslinie 262 (Messestadt Ost [U] – Kirchheim – Pliening - Neufinsing, Gewerbegebiet) sind durch die Verwaltung für den Landkreis Ebersberg der Kostenanteil von 65.400 €/Jahr zur Abrechnung mit dem Landkreis München ab dem Haushaltsjahr 2021 durch die Verwaltung einzuplanen. Eventuelle Preisanpassungen sind entsprechend zu berücksichtigen.

2.18       Linie 465 (Poing-Neufarn-Anzing-Baldham)

Beschlussvorschlag:

2.18.1.   Der ULV-Ausschuss stimmt einem Wochendverkehr auf der Regionalbuslinie 465 zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 gemäß Sachvortrag und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Gemeinde Vaterstetten zu.

2.18.2.   Durch die Verwaltung sind für den Wochendverkehr auf der Regionalbuslinie 465 zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020, ab Haushaltsjahr 2021, 80.000 €/Jahr vorbehaltlich der Zustimmung der Gemeinde Vaterstetten einzuplanen.

2.18.3.   Der ULV-Ausschuss nimmt die Informationen der Probleme von der S2 zur Regionalbuslinie 465 zur Kenntnis.

2.18.4.   Der ULV-Ausschuss beauftragt die Verwaltung ein abgestimmtes Linienkonzept der Regionalbuslinie 465 mit der PPA-Linie 461 zu erarbeiten, welches die Fahrplanstabilität und auch die Angebotsqualität erhöht. Dieses soll dem Ausschuss in seiner Sitzung im Juli 2021 zur Entscheidung vorgelegt werden.

2.19       Linie 466 (Poing-Neufarn–Parsdorf-Weißenfeld-Hergolding-Baldham)

Beschlussvorschlag:

2.19.1.   Der ULV-Ausschuss nimmt die Informationen zur MVV-Regionalbuslinie 466 zur Kenntnis.

2.20       Linie 469 (Markt Schwaben-Forstinning-Forstern-Hohenlinden)

Beschlussvorschlag:

2.20.1.   Der ULV-Ausschuss nimmt die Informationen zur Nord-Süd-Verbindung im Landkreis Ebersberg ab Fahrplanwechsel im Dezember 2017 zur Kenntnis.

2.20.2.   Der ULV-Ausschuss stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu, zusätzliche Abendfahrten auf der Regionalbuslinie 469 einzuführen und im Rahmen des RufTaxi-Konzepts für den Landkreis Ebersberg zu prüfen.

2.20.3.   Sollten die Ergebnisse des RufTaxi-Konzepts für den Landkreis Ebersberg ergeben, dass die Ausgestaltung mit einem Bedarfsverkehr in den Abendstunden auf der MVV-Regionalbuslinie 469 empfohlen wird, so wird die Verwaltung beauftragt dem ULV-Ausschuss in seiner Sitzung im Juli 2021 einen Fahrplanvorschlag zur Entscheidung vorlegen.

2.22.       RVO-Linie 9410 München Ost - Forstinning - Hohenlinden - Haag - Gars

                        Linie 459,

Hohenlinden-Forstinning-Anzing-Poing (S)-Angelbrechting-Neufarn-Parsdorf-Weißenfeld-Messestadt Ost (U)

Beschlussvorschlag:

2.22.       Der ULV-Ausschuss nimmt die Informationen zur RVO-Linie 9410 und die darin enthaltenen Informationen zur neuen Regionalbuslinie 459, ab Dezember 2021, zur Kenntnis.

2.23        RVO-Linie 9421 (Wasserburg-Steinhöring-EBE-Grafing Bhf.)

Beschlussvorschlag:

2.23        Der ULV-Ausschuss nimmt die Informationen zum behindertengerechten Einsatz von Niederflurbussen auf der RVO-Linie 9421 auf der Strecke Grafing-Bahnhof und Wasserburg zur Kenntnis.

2.28.       Preisanpassungsklausel

Beschlussvorschlag:

2.28.1.   Der Ausschuss nimmt die nicht erforderliche Preisanpassung der MVV-Regionalbuslinien des Landkreises Ebersberg für 2020 zur Kenntnis. Damit sind im Haushalt 2021 keine Mehrkosten zu berücksichtigen.

2.29.      Einführung des Integrationssystems für Echtzeitdaten (ISE), Plattform für Dynamische Fahrgastinformation Systeme (DFI) und in dessen Rahmen die Einführung das Elektronischen Fahrgeld Management (EFM) im MVV-Regionalbusverkehr und des Handy- und Online Tickets im MVV.

2.29.1.   Durch die Verwaltung sind im Haushalt 2021 für die Umsetzung von Integrations-system für Echtzeitdaten (ISE), der zu entwickelnden Plattform für Dynamische Fahrgastinformation Systeme (DFI)und dem Elektronischen Fahrgeld Management (EFM) sowie für das Handy- Online-Ticket und die automatische Fahrpreis-ermittlung insgesamt anteilige Kosten für den Landkreis Ebersberg von insgesamt 89.000 € einzuplanen.

2.30.      Mobilitätsforum des Landkreises Ebersberg und Fortschreibung des Mobilitäts-konzeptes in Form eines Nahverkehrsplanes, Maßnahmen aus dem Nahverkehrsplan

Maßnahmen aus dem Nahverkehrsplan

Beschlussvorschlag:

2.30.1.   Der ULV-Ausschuss nimmt die Informationen und terminlichen Planungen zur Einrichtung eines landkreisweiten, flächendeckenden RufTaxi-Konzepts für den Verkehr in Neben- und Schwachverkehrszeiten im Landkreis Ebersberg zur Kenntnis.

2.30.2.   Durch die Verwaltung sind im Haushalt 2021 für die Erarbeitung der Konzeption der RufTaxi-Verkehre im Landkreis Ebersberg durch MVV- Consulting 33.500 € einzuplanen.

2.30.3.   Der ULV-Ausschuss beauftragt die Verwaltung zur Sitzung im November 2020 ein Konzept zum Verbindungsverkehr Grafing – Ebersberg zur Entscheidung vorzulegen, damit mit dem Ausschreibungsprozess fristgerecht begonnen werden kann. Eine mögliche Betriebsaufnahme zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 ist anzustreben.

2.30.4.   Der ULV-Ausschuss nimmt die Informationen zu den Themen saubere Luft, WLAN in den Regionalbussen, Einbau von Schutzscheiben in Regionalbussen und den Planungsablauf des erarbeiteten Nahverkehrsplanes für den Landkreis Ebersberg zur Kenntnis.

2.31.      Finanzielle Auswirkungen von Straßenbaumaßnahmen im Landkreis Ebersberg auf den ÖPNV

Beschlussvorschlag:

2.31.1.   Der Ausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über die finanziellen Auswirkungen von Straßenbaumaßnahmen auf den ÖPNV des Landkreises Ebersberg zur Kenntnis.

2.31.2.   Die Mehrkosten für die Umleitungsmaßnahmen im Regionalbusverkehr aufgrund von Straßensperrungen sind durch die Verwaltung bei der Haushaltsplanung 2021 in Höhe von 12.459,00 € zu berücksichtigen.