Sitzung: 27.07.2020 Kreistag

Vorlage: 2020/3607

Sachvortragende(r):

Brigitte Keller, Abteilungsleiterin 1, Zentrales und Bildung

Der Landrat übergibt das Wort an Brigitte Keller, die anhand einer Präsentation (Anlage 3 zum Protokoll) über folgende Punkte informiert:

·         Jahresergebnis seit 2005

·         Entwicklung des Ergebnisses 2020

·         Grunderwerbssteuer

·         Ergebnisentwicklung Liegenschaften

·         Personalaufwendungen

·         Jugendhilfe

·         Unterkunftskosten Jobcenter

·         Grundsicherung (Aufwendungen)

·         Auswirkungen auf den Haushalt. Hier weist sie darauf hin, dass aus heutiger Sicht, die geplanten Ergebnisüberschüsse um bis zu 3,8 Mio. € unterschritten werden und damit der geplante Ergebnisüberschuss unter 5 Mio. € enden könnte. Weiter erklärt sie, dass sich die Dinge durch Rettungspakte und Unterstützung der Kommunen durch den Bund bis zum Herbst noch ändern könnten, welche dann auch im Planungsprozess berücksichtigt würden.

KR und Bundestagsabgeordneter Dr. Andreas Lenz erklärt, dass der Bund massiv in Vorleistung gehe und die Kommunen entsprechend Unterstützung finden werden. Wichtige Punkte seien die Kosten der Unterkunft, Gesundheitswesen und der Ausgleich von Gewerbesteuereinnahmen für die Kommunen, auch das Digitalisierungsprogramm für Schulen und dergleichen mehr. Der Bund gehe für die Kommunen mit der Nettoneuverschuldung in Vorleistung. Was er an dieser Stelle zum Ausdruck bringen wolle sei, so Dr. Lenz, dass es eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung sei, der Bund aber an der Seite der Kommunen stehe.

Brigitte Keller beantwortet Fragen aus dem Gremium.

KR Benedikt Mayer bittet, im Oktober den Kreistag darüber zu informieren, ob es bei der Reduzierung des geplanten Überschusses von 4 Mio. € geblieben oder mehr geworden sei.

Brigitte Keller antwortet, dass selbstverständlich im Oktober auf den Verlauf des Haushaltes geschaut werde.

Der Landrat stellt fest, dass es keine weiteren Wortmeldungen gibt.