Sachvortragende(r):

Brigitte Keller, Abteilungsleiterin 1, Zentrales und Bildung

 

Brigitte Keller erläutert den Sachverhalt anhand einer Präsentation (Anlage 5 zum Protokoll).

Neu gegenüber dem Beschlussvorschlag der Sitzungsvorlage sei, so Brigitte Keller, dass die Erneuerung der Fahrzeughalle von der Warteliste 2021 gestrichen werde, da eine „kleinere Lösung“ in Form einer Dachhautsanierung im Juni 2020 beschlossen wurde und die Mittel in der Ergebnisrechnung veranschlagt werden.

Folgende Punkte werden angesprochen:

KRin Lakhena Leng erkundigt sich, ob die Brandmeldeanlagen für die Realschule Ebersberg nicht direkt in den Haushalt 2021 eingeplant werden müssten. Brigitte Keller antwortet, dass die Beratungen hierzu erst im LSV-Ausschuss am 22.10.2020 stattfänden und bei einer positiven Entscheidung das zu einer Veränderung zur 1. Haushaltslesung führe.

KRin Waltraud Gruber erkundigt sich, weshalb sich die Errichtung des Parkdecks auf der Warteliste 2021 befinde, obwohl laut Sondersitzung mit dem Technischen Ausschuss der Stadt Ebersberg hierzu noch nichts Konkretes entschieden sei und wie man auf den Betrag von 3 Mio. € komme. Brigitte Keller antwortet, dass der Betrag aufgrund einer Berechnung ermittelt wurde.

Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen gibt, stellt der Landrat den, um ‚Erneuerung Fahrzeughalle Variante 4, Straßenmeisterei EBE, 971-NEU mit 1.515.000 €‘, ergänzten Beschlussvorschlag bei Punkt 2 ‚Folgende Maßnahmen werden von der Warteliste gestrichen‘ zur Abstimmung.

Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

1.   Aufgrund der Dringlichkeit sollen folgende Ersatzbeschaffungen direkt in den Haushalt 2021 eingeplant werden und nicht auf die Warteliste gesetzt werden.

1.1      Ersatzbeschaffung Einsatzleiterfahrzeug UGÖEL mit 260.000 €

1.2      Ersatzbeschaffung Geräteträger mit 245.000 € sowie der Anbaugeräte (Sommer) für den Geräteträger mit 277.000 €.

2.   Folgende Maßnahmen werden von der Warteliste gestrichen:

Kreisklinik Ebersberg gGmbH – diverse Maßnahmen	041-ZUB-SH	5.000.000 € (Bruttokosten)
Beteiligung des Landkreises an einer Mensa im Schulzentrum Poing	xxx-xxxx	Noch ohne Kostenaussage
Erneuerung Fahrzeughalle Variante 4, Straßenmeisterei EBE	971-NEU	1.515.000 €

 

3.   Folgende Maßnahmen sollen von der Warteliste genommen werden und in den Haushalt 2021 bis 2024 eingeplant werden:

Neue Zentrale Notaufnahme	041-NEU	5.360.000 € (Finanzierungsanteil Kreishaushalt)
Einsatzleitwagen ELW 2	331-NEU	400.000 € Bruttokosten (100.000 € Zuschuss)

 

4.   Folgende Warteliste 2021 wird beschlossen:

Projekt	Investitions-nummer	Derzeitige Projektgesamtkosten,
		teilweise Schätzungen
Errichtung Parkdeck	041-NEU	3.000.000 € (Bruttokosten)
Notstromaggregat	331-NEU	200.000 €
2 Tanklöschfahrzeuge TLF 4000	331-NEU	800.000 €
Zuschuss Schnelleinsatzgruppe	331-NEU	Noch offen
Schlauchwagen	331-NEU	300.000 €
Kreiseinsatzzentrale + Führungsgruppe Katastrophenschutz	331-NEU	Noch offen
Ausbildungsstätte	331-NEU	Noch offen
zusätzliche Turnhalleneinheit am Gymnasium Grafing	956-0008	ca. 2.500.000 €
Gymnasium Kirchseeon: Erweiterung Gymnasium Kirchseeon	959-NEU	ca. 7.000.000 € (Bruttokosten)
Gymnasium Markt Schwaben: Generalsanierung Bauteil D	958-NEU	ca. 3.000.000 €
Berufliche Oberschule im Landkreisnorden	xxx-xxx	Noch offen
Realschule Ebersberg: Brandmeldeanlage Altbau Klassenzimmer	953-NEU	270.000 €
Gymnasium Grafing: Neugestaltung des östlichen Vorplatzes/Pausenbereichs	956-NEU	755.000 € Bruttokosten (169.875 € Zuschuss)
Realschule Vaterstetten: Auflösung, Trennungskosten für die Auflösung des Zweckverbandes Staatliche Realschule Vaterstetten	xxx-xxxx	ca. 5.000.000 €
Gym Markt Schwaben: Generalsanierung der Physikräume inkl. Vorbereitungsraum	860-0014	220.000 €
EBE 13: Neubau Viehtrifft bei Wildenholzen und Brückensanierung bei Bruck	910-13-001	550.000 €
EBE 13: Verkehrssicherung in Glonn zw. Heckenweg u. Mattenhofener Straße	910-13-021	450.000 €
EBE 13: Radweg Nördl. OE Glonn - Abzweigung Herrmannsdorf	910-13-011	450.000 €