TOP Ö 3: Vorplanung Haushalt 2021 für das Teilbudget des Kreis- und Strategieausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

Landrat Robert Niedergesäß dankt Brigitte Keller, Abteilungsleiterin Abteilung 1 und Stellvertreterin des Landrats im Amt sowie stellvertretend für des Sachgebiet 14 Ana Stellmach, Sachgebietsleiterin Sachgebiet 14. Weiter erklärt er, dass sich die einzelnen Teilbudgets jeweils über oder unter der Prognose bewegen, es sich am Ende aber um eine Punktlandung handle.

Fachvortrag von Brigitte Keller.

KR Benedikt Mayer stellt die Zwischenfrage, ob man die korrigierten Zahlen den Kreisrät*innen zusende.

Brigitte Keller bejaht die Frage und erklärt, dass mit der Zusendung wegen der Corona-Pandemie und den dadurch beeinträchtigten Arbeitsabläufen allerdings später als gewohnt zu rechnen sei.

Landrat Robert Niedergesäß erklärt, dass die gestiegenen Kosten im Bereich des Klimaschutzes durch den Personalwechsel zu erklären seien.

KR Alexander Müller merkt an, dass noch nichts verabschiedet sei.

Brigitte Keller pflichtet KR Alexander Müller bei und bestätigt, dass die Zahlen lediglich veranschlagt seien, die Verabschiedung aber durch das Gremium erfolgen müsse.

KRin Waltraud Gruber fragt, warum in der Sitzungsvorlage die Auswirkungen auf das Klima nicht als positiv dargestellt seien.

Brigitte Keller antwortet, dass es eine Frage der Perspektive sei und der Haushalt an sich als neutral in Bezug auf das Klima einzustufen sei.

KR Benedikt Mayer bittet darum, dass man die Pauschalkürzungen genauer erläutere.

Brigitte Keller erläutert, dass die Pauschalkürzungen mit u.a. mit neuen Fortbildungsmethoden und weniger Bewirtungen zu erklären seien, sowie im Übrigen über zahlreiche Sachkonten umgesetzt worden seien.

KR Benedikt Mayer fragt, ob die 500.000 € Förderung zur Windenergie verschoben oder gestrichen seien.

Brigitte Keller erklärt, dass dies weder noch der Fall sei, da die Förderung wieder an den Landkreis zurückfließe und somit buchhalterisch nicht relevant sei.


Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.   Für den Teilhaushalt des Kreis- und Strategieausschusses (29 Budgets) werden im Haushalt 2021 Mittel in Höhe von netto 12.168.946 € eingeplant.

2.   Bei den Investitionen werden im Haushalt 2021 insgesamt 3.789.456 € eingeplant.