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SFB- und LSV-Ausschuss am 04.10.2017 Kreis- und Strategieausschuss am 09.10.2017 SFB-Ausschuss
am 05.10.2018 |
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Sachvortragende(r): |
Hubert Schulze, stellvertretender
SG-Leiter 11, Bildung und IT |
Der Landrat führt kurz in den Sachverhalt ein und erklärt, dass aufgrund der ‚Corona-Krise‘ schwierige finanzielle Zeiten auf die Kommunen zukommen würden und zu einem späteren Zeitpunkt darüber diskutiert werden müsse, ob und welche Maßnahmen aus dem ‚Masterplan Schulen‘ nach „hinten“ gezogen werden müssen. Er übergibt das Wort an Hubert Schulze, der anhand einer Präsentation (Anlage 2 zum Protokoll) ergänzend zur versandten Sitzungsvorlage den Stand der Umsetzung der einzelnen Maßnahmen erläutert. Während des Vortrages verweist Hubert Schulze auf die mitversandte Übersicht ‚Zeitschiene zum Masterplan‘ und dass es sich bei den Jahreszahlen sowie Kosten um Schätzungen handele und aufgrund der Corona-Krise sich Baubeginne teilweise verzögern würden. Beim SFZ Poing verschiebe sich z.B. der Baubeginn um ein Jahr, da die beiden SFZ im Landkreis zeitversetzt erweitert werden sollen.
Der Landrat informiert das Gremium, dass die Mehrzweckhalle am Gymnasium Vaterstetten bereits von der Regierung als förderfähig anerkannt sei.
Zum SFZ-Poing ergänzt der Landrat die Ausführungen von Hubert Schulze insofern, als die Erweiterung aufgrund der räumlichen Enge auf dem Grundstück begrenzt sei, worauf KR Omid Atai anregt, mit der Gemeinde Poing wegen dem benachbarten Grundstück zum SFZ Kontakt aufzunehmen. Der Landrat bittet, diesen Vorschlag ins Protokoll mitaufzunehmen.
Hubert Schulze und Brigitte Keller, Finanzmanagerin und Abteilungsleiterin 1 beantworten Fragen aus dem Gremium.
Auf Nachfrage von KR Dr. Wilfried Seidelmann erklärt Brigitte Keller, Finanzmanagerin und Abteilungsleiterin, dass die Geschäftsabschlüsse des Zweckverbandes Realschule Vaterstetten seit der vorletzten Sitzung erledigt und damit abgearbeitet seien.
Auf Nachfrage von KR Johannes von der Forst erklärt der Landrat, sobald er wieder Kontakt mit der Schulleitung des Gymnasiums Kirchseeon hätte, werde er es ansprechen, ob im Rahmen der Erweiterung nicht auch ein musischer Zweig dort angesiedelt werden könnte. Er würde das ebenfalls als eine Bereicherung für den Landkreis sehen.
KR Reinhard Oellerer erkundigt sich, ob es eine Initiative der bayerischen Landräte gegen die Entscheidung des Freistaates Bayern gebe, der ein milliardenschweres Hilfspaket des Bundes an die Kommunen abgelehnt habe. Brigitte Keller antwortet, da der Freistaat Bayern fast keine Altschulden habe, sei es aus ihrer Sicht richtig, diesen Vorschlag des Bundes abzulehnen. Es würde Kommunen „belohnen“, die in der Vergangenheit über ihren Verhältnissen gelebt hätten und keinen Beitrag zur Ankurbelung der Wirtschaft leisten. Es gelte jetzt, Investitionen zu fördern. Sie verweist auf ein Spitzengespräch zu diesem Thema, das in den nächsten Wochen stattfinden werde.
Der SFB-Ausschuss nimmt den Stand der Umsetzungen der einzelnen Maßnahmen zur Kenntnis.