Sitzung: 29.06.2020 Kreis- und Strategieausschuss

Vorlage: 2020/3617

Vorberatung        

Kreis- und Strategieausschuss am 25.02.2019, TOP 10 Ö

Sachvortragende(r):

Brigitte Keller, Abteilungsleiterin 1, Zentrales und Bildung

Brigitte Keller erläutert anhand einer Präsentation (Anlage 4 zum Protokoll) folgende Punkte:

·         Beteiligungsmanagement

·         Zielvereinbarungen

·         Zielvereinbarungen 2020

·         Beschlussvorschlag

Sie beantwortet während ihres Vortrages Fragen aus dem Gremium.

In der anschließenden Beratung wird aus dem Gremium die Einflussnahme durch die Kreisräte angesprochen, inwiefern sie mitwirken und Ziele einbringen könnten. Verweisend auf die Ziffer 5 der Beteiligungsrichtlinie erklärt Brigitte Keller, dass dies über die Aufsichtsgremien, in denen die Kreisräte vertreten seien, möglich wäre. Außerdem würden die erarbeiteten Ziele mit den Geschäftsführungen und den Aufsichtsgremien in die jährliche Haushaltsberatung des Kreis- und Strategieausschusses und des Kreistages einfließen.

Auf Nachfrage erklärt Brigitte Keller, dass die Zielvereinbarung der Kreisklinik im nichtöffentlichen Teil behandelt werde.

KR Dr. Wilfried Seidelmann erklärt, dass er als Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses (RPA) gesagt bekommen habe, dass der RPA hier keine Prüfbefugnis und Einflussnahme sowie auch keine Einsichtnahme habe. Er erkundigt sich, wie der RPA in den nächsten sechs Jahren hier verfahren dürfe bzw. solle. Brigitte Keller erklärt, dass der Gegenstand der Prüfung des RPA die Finanzbeziehungen im Haushalt seien. Die Zielvereinbarungen innerhalb der Beteiligungsunternehmen sei Sache der Aufsichtsräte. Die Gesellschafter könnten langfristige Ziele für die Beteiligungen vorgeben und diese über Beschlüsse in die Gesellschafterversammlung einbringen, was insbesondere bei der Kreisklinik auch erfolge.  

KR Dr. Wilfried Seidelmann erkundigt sich, ob er Anregungen reinbringen könne, worauf Brigitte Keller dies bestätigt und erklärt, dass sie das im Rahmen des Beteiligungsmanagements weitergegeben würden.

Der Landrat bittet um Kenntnisnahme.

KRin Waltraud Gruber wendet sich an den anwesenden Klimaschutzmanager Hans Gröbmayr und erklärt, dass der Bericht der Energieagentur fantastisch und eines Lobes wert sei.