TOP Ö 5: Finanzleitlinie des Landkreises Ebersberg; 1. Halbjahresbericht 2020

Vorberatung        

Kreis- und Strategieausschuss am 07.10.2019, TOP 9

Sachvortragende(r):

Brigitte Keller, Abteilungsleiterin 1, Zentrales und Bildung

Brigitte Keller merkt an, dass dieser Bericht eigentlich im April 2020 stattfinden hätte sollen, aber aufgrund der Corona-Krise sei diese Sitzung ausgefallen.

Sie erläutert den Sachverhalt anhand einer Präsentation (Anlage 3 zum Protokoll) zu folgenden Punkten:

·         Vorbemerkung Finanzleitlinie

·         Gesamtbeurteilung Warnindikatoren

·         Entwicklung – Zinssicherung

·         Entwicklung – Umschulungen

·         Restschuld am 30.06.2020

·         Nachrichtlich: PPP Kirchseeon

·         Schuldenentwicklung in Oberbayern

·         Entwicklung der Liquidität/Verwahrgelder

·         Entwicklung der Zinssicherung

·         5 Warnindikatoren der Finanzleitlinie

·         Beschlussvorschlag

Brigitte Keller beantwortet während ihres Vortrages Fragen aus dem Gremium.

Während der Beratung werden folgende Punkte angesprochen:

KRin Waltraud Gruber erkundigt sich, ob die ausgefallene Schulung für die Kreisräte noch nachgeholt werde, was der Landrat für den Herbst 2020 (vor den Haushaltsplanungen) zusagt.

KR Benedikt Mayer bedankt sich für die ausführliche Sitzungsvorlage und verweist auf den Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu diesem Thema, der im nächsten Kreis- und Strategieausschuss behandelt werde.

Brigitte Keller erklärt abschließend, dass die Kreisräte*innen mit den fünf Warnindikatoren ein gutes Instrument an der Hand hätten, um gute Entscheidungen zu treffen.

Der Landrat bittet den Sachverhalt zur Kenntnis zu nehmen.