TOP Ö 6: Besetzung von Arbeitskreisen und Projektgruppen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

Sachvortragende(r):

Norbert Neugebauer, Leiter Büro Landrat

 

Norbert Neugebauer erläutert zusammengefasst den Sachverhalt der versandten Sitzungsvorlage sowie den Vorschlag der AG PuV, die Arbeitskreise grundsätzlich mit je einem Vertreter und einem Stellvertreter der Fraktionen/Ausschussgemeinschaften und bei den besonders bedeutenden Arbeitskreisen, wie ‚Verwaltungsgebäude Landratsamt‘ und ‚Klimaschutzregion‘ die Empfehlung laute, diese mit je zwei Vertretern zu besetzen.

KR Karl Schweisfurth stellt fest, dass es in einigen Arbeitskreisen keine politischen Vertreter gebe.

Norbert Neugebauer erklärt, diese Übersicht sei wichtig für die Diskussion der Entschädigungssatzung, auch um zu wissen, wer als Bürger im Arbeitskreis bzw. in der Projektgruppe vertreten sei. Die Entschädigungssatzung solle in einer weiteren Sitzung geregelt werden.

Er fügt ergänzend hinzu, dass er noch den AK ‚Seniorenpolitisches Gesamtkonzept‘ in die Übersicht aufnehmen, den Regionalbeirat kursiv setzen und die nicht politisch besetzten grau hinterlegen werde. Er schicke die geänderte Version allen zu, damit die Fraktionen wissen, welche sie zu besetzen haben. Dem Protokoll werde diese geänderte Version als Bestandteil des Beschlusses beigefügt.

Nachdem es keine weitere Wortmeldung gibt, stellt der Landrat den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.


Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.   Der KSA beschließt die Liste der Arbeitskreise mit Stand 03.07.2020.

2.   Über den Regionalbeirat bzw. die mögliche Weiterentwicklung zu einem Zukunftsrat wird in der nächsten Sitzung der Arbeitsgruppe Politik und Verwaltung beraten.

3.   Die Liste der Arbeitskreise ist Bestandteil des Beschlusses und Anlage Nr. 1 zur Niederschrift.