Vorberatung	ULV-Ausschuss am 26.09.2019, TOP 4 Ö
Sachvortragende(r):	Augustinus Meusel, SG-Leiter, Regionalmanagement und Wirtschaftsförderung
	Ludwig Karg, B.A.U.M. Consult GmbH München/Berlin

Augustinus Meusel führt in den Sachverhalt ein und übergibt das Wort an Ludwig Karg, der anhand einer Präsentation (Anlage 4 zum Protokoll) zu folgenden Themen referiert:

Plan 2020

Umsetzung 2020

Strategie und Vernetzung

Weiterentwicklung des Regionabeirats

Zukunft Mobilität

Mobilitätsforum 2020 im Überblick

Modellregion flächendeckendes Carsharing

MOBI-RAT (Wheelmap,“sympathische Toilette“ Kirchseeon > Zorneding, Rollstuhlwanderführer Ebersberger Forst)

Internationale Projekte (MELINDA)

Digitalisierung

Plan 2021

KRin Bianka Poschenrieder bittet, den Kreisräte*innen eine Liste zukommen zu lassen, wer in welcher Gemeinde für die Aktualisierung der Wheelmap zuständig sei. Zum Angebot des ‚Mitfahrbankerls‘ erklärt sie, dass es das seit 2018 in der Gemeinde Zorneding gebe, allerdings nutze es keiner, weil u.a. die Versicherungsfrage nicht geklärt sei. Sie bittet daher eine Übersicht darüber zu erhalten, wer das Angebot nutze und ob es überhaupt ein sinnvolles Projekt sei. Kritik äußert sie zur Sitzungsvorlage, da die Auswirkung auf das Klima mit ‚Nein‘ angekreuzt wurde. Ihrer Meinung nach müssten die Projekte differenzierter betrachtet werden, da Carsharing, Runder Tisch Radweg positiv und der Ausbau des Tourismus eher negativ seien. Im Namen ihrer Fraktion bittet sie, auch im Hinblick auf die neuen Kreisräte*innen, um eine Übersicht zu folgenden Punkten: seit wann B.A.U.M. für den Landkreis arbeite, mit welchen Projekten, welche abgeschlossen wurden und welche als nächstes anstehen würden.

Augustinus Meusel erklärt, dass es seine Entscheidung war, in der Sitzungsvorlage bei Auswirkung auf das Klima ‚Nein‘ anzukreuzen, weil durch den Bericht und dem Tagesordnungspunkt heute kein Einfluss auf das Klima entstehe. Bei Umsetzung der Projekte, wie z.B. beim Radverkehr oder Carsharing, werde er natürlich ‚ja, positiv‘ bei Auswirkung auf das Klima in der Sitzungsvorlage ankreuzen.

Auf Nachfrage von KR Alexander Müller zum Regionalbeirat erklärt der Landrat, dass darüber sich die Arbeitsgruppe Politik und Verwaltung beraten und daraus einen Auftrag mitgenommen habe.

KRin Dr. Renate Glaser erklärt zum Thema ‚Mitfahrbankerl‘, dass sie in dem zuständigen Arbeitskreiskreis Mitglied sei, der sich am 21.10.2020 treffe und sie diese Fragen dorthin mitnehmen würde. Dort müsse auch überlegt werden, was mit solch guten Projekten, vor allem zu Zeiten von ‚Corona‘, gemacht werde.

Ludwig Karg erklärt, dass sie gerade am Verhandeln mit dem Alpenraumprogramm seien. Dieses Projekt werde verlängert, sodass diese ehrgeizigen Vorhaben, die er auch umsetzen wolle, noch im Rahmen des Projektes passieren können.

Der Landrat stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Der ULV Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

Das Regionalmanagement wird im Jahr 2021 mit B.A.U.M. – Consult per Werkvertrag fortgeführt. Hierfür wird ein Budget von 50.000 € im Haushalt 2021 eingeplant.