Sachvortragende(r):

Herbert Feicht, Mitarbeiter SG 13, Kreishochbau und Liegenschaften

Der Landrat führt kurz in den Sachverhalt ein und übergibt das Wort an Herbert Feicht, der anhand einer Präsentation (Anlage 2 zum Protokoll) folgende Punkte erläutert:

·         Luftbildaufnahme des betroffenen Bereichs

·         Forderungen Stadt Grafing

·         Bilder Kanalbefahrung

·         Zukünftig erforderliche Maßnahmen; Übersicht

·         Zukünftig erforderliche Maßnahmen; Erneuerung der teilweise stark beschädigten Bestandskanäle

·         Zukünftig erforderliche Maßnahmen; Abtrennung der Regenentwässerung vom städtischen Kanal

·         Bilder Entwässerung Hof und Laubengang

·         Bilder Grünflächen für Versickerung

·         Zukünftig erforderliche Maßnahmen; Abriss des Hausmeisterhauses

·         Zukünftig erforderliche Maßnahmen; behindertengerechte Zuwegung von Norden (Parkplatz)

·         Bilder Hausmeisterhaus und Treppe

·         Bilder Nordansicht

·         Zukünftig erforderliche Maßnahmen; Ordnungsgemäße Zugänge des Medienkanals

·         Bilder Medienkanal

·         Maßnahmengruppen

·         Grobkostenermittlung KGr. 300 – 700

·         Auswirkung auf den Haushalt

Herbert Feicht beantwortet Fragen aus dem Gremium.

Folgende Punkte werden angesprochen:

·      KRin Angelika Obermayr merkt an, dass bei Abriss des Hausmeisterhauses die Artistik-Gruppe „Movimento“ einen neuen Lagerraum benötigen würde.

·      KR Max Weindl erklärt, dass man auch davon ausgehen könne, dass die Risikozuschläge bereits großzügig berechnet wurden. Brigitte Keller, Abteilungsleiterin 1 verweist auf die beiden Varianten und dass es den Kreisrät*innen obliege, darüber zu entscheiden. Sie erklärt, dass diese Maßnahme der Kreis- und Strategieausschuss von der Warteliste genommen und der Kreistag bereits am kommenden Montag darüber diskutieren werde. Daher sei es ihres Erachtens wichtig, dass das Gremium ein Votum abgebe, das dem Kreistag für die Haushaltsberatung mitgegeben werden könne.

·      Herbert Feicht erklärt, dass in den ermittelten Kosten kein Puffer enthalten sei. Daher habe er die seines Erachtens nicht üppige Risikoreserve von 20 % mitreingenommen und erläutert dies. 

·      Renate Ellmann, Leiterin SG 13 fügt ergänzend hinzu, dass die Baumaßnahme erst im Jahr 2022 beginne und die Preise, die hier eingesetzt wurden, aus dem Jahr 2019 seien, was bedeute, dass die Risikoreserve durch die Baupreissteigerungen minimiert werde. Daher sei die Risikoreserve in Höhe von 20 % sinnvoll.

·      KR Franz Greithanner merkt an, sollte das Geld nicht voll ausgeschöpft werden, müsse es ja dem Landkreis dann erhalten bleiben.

Aufgrund des Konsens im Gremium stellt der Landrat die Variante 1 des Beschlussvorschlages aus der Sitzungsvorlage zur Abstimmung.

Der LSV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.   Dem Kreistag wird empfohlen, die Maßnahme „Neugestaltung des östlichen Vorplatzes/Pausenbereichs“ mit Bruttokosten in Höhe von 755.000 Euro aufgrund der Dringlichkeit von der Warteliste zu nehmen, um die Planung der Maßnahme noch im Jahr 2021 beginnen zu können. In den Kosten ist eine Risikoreserve von 20 % (151.000 €) enthalten.

2.   Die Baumaßnahme wird im Rahmen des Haushalts vom Kreistag beschlossen.