Sachvortragende(r):

Sebastian Hallmann, Mitarbeiter SG 11, Bildung und IT

Sebastian Hallmann, Sachbearbeiter des Personennahverkehrs und MVV erläutert den Sachverhalt und beantwortet Fragen aus dem Gremium.

Die Antwort auf die Nachfrage von KRin Veronika Ruoff fügt Herrn Hallmann als Notiz dem Protokoll[1] an.

Brigitte Keller, Abteilungsleiterin 1, Zentrales und Bildung weist darauf hin, dass im kommenden Kreistag die Eckwerte nahezu halbiert würden und der Budgetplan für das Haushaltsjahr 2022 allein mit dieser Beschlussfassung nicht eingehalten werden könne. Sie schlage daher vor, im Beschlussvorschlag einen Vorbehalt der gesamtheitlichen Betrachtung des ULV-Haushaltes in der Herbstsitzung 2021 einzufügen, dem unter Nr. 1 nachgegangen wird. 

KR Manfred Schmidt merkt an, dass bei den „Wasserstoffbussen“ und vielen weiteren kein Vorbehalt beschlossen wurde, worauf der Landrat erklärt, dass erst vor eineinhalb Wochen über die neuen Eckwerte gesprochen wurde und es sich somit um einen neuen Sachverhalt handle. Vermutlich müssen Maßnahmen und deren Umsetzung nochmals in den Fachausschüssen abgewogen werden, so der Landrat.

Sebastian Hallmann informiert, dass sich im nächsten Jahr aufgrund der Rückmeldungen die Fahrplanhefte um ca. 50 % und sich dadurch auch die Kosten für Papier reduzieren werden.

Der Landrat stellt den ergänzten Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Der ULV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.   Für den ÖPNV wird 2022 ein Nettobedarf in Höhe von 2.800.000 € benötigt. Der Mittelbedarf wird sich im Vergleich zu 2021 voraussichtlich um 850.000 € erhöhen, das sind 44 %. Dieser Beschluss ergeht unter dem Vorbehalt der gesamtheitlichen Betrachtung des ULV-Haushalts in der Herbstsitzung 2021.

2.   Der ULV-Ausschuss beauftragt die Verwaltung, unter Berücksichtigung des Nahverkehrsplans des Landkreises Ebersberg, ein abgestimmtes Fahrplankonzept für die MVV-Regionalbuslinie 413 sowie für die Tangentialverbindung Kirchseeon – Höhenkirchen-Siegertsbrunn über Moosach, Oberpframmern und Egmating zu erarbeiten und dem ULV-Ausschuss in seiner Sitzung im Oktober 2021 zur Entscheidung vorzulegen, um den Ausschreibungsprozess zum Vertragsbeginn im Dezember 2023 für beide Linien einleiten zu können. Gegebenenfalls ist eine Vertragsverlängerung der Linie 413 (ca. 1 Jahr) zu prüfen / auszuschreiben, um ein abgestimmtes / optimiertes Konzept umsetzen zu können.

3.   Der ULV Ausschuss beauftragt die Verwaltung, auf der Linie 444 einen durchgängigen Sonntagsverkehr, äquivalent zum Angebot an Samstagen mit 8 Fahrten, umzusetzen. Die damit steigenden jährlichen Bruttokosten von 39.786,29 € sind im Haushalt einzuplanen.

4.   Der ULV-Ausschuss beauftragt die Verwaltung, auf der Linie 446 zum Fahrplanwechsel 2021 eine Angebotsausweitung im Abendverkehr von Montag bis Freitag, entsprechend des Wochenendfahrplans, vorzunehmen.

Der ULV-Ausschuss beauftragt die Verwaltung, sollten durch die Neukonzipierung der Linie 505 geringfügige Änderungen im Fahrplan notwendig werden, diese dann vorzunehmen, wenn sich der Kostenrahmen nicht ändert.

Der ULV-Ausschuss beauftragt die Verwaltung, die Kosten von bis zu 100.000 € im Haushalt einzuplanen. Die exakten Kosten sind nach deren Evaluation dem ULV-Ausschuss in der nach der Kostenmitteilung folgenden Sitzung mitzuteilen. Der ULV-Ausschuss beauftragt die Verwaltung, weiterhin ein Konzept bezüglich einer neuen, optimierten Routenführung auszuarbeiten. Die Verwaltung wird zudem beauftragt, bereits im Vorfeld die Umsetzbarkeit mit dem Verkehrsunternehmen abzuklären, um die weiterhin schwierige Personalverfügbarkeit zu berücksichtigen. Die Konzeptionierung soll frühestmöglich, aber wie im Nahverkehrsplan beschrieben, spätestens zur Neuausschreibung der Linie 446 zum Fahrplanwechsel 2025 abgeschlossen sein. Die Verwaltung wird weiter beauftragt, dem ULV-Ausschuss neue Entwicklungen mitzuteilen, aber mindestens in der jährlichen Ausschusssitzung im Juli Bericht zu erstatten.

5.   Der ULV Ausschuss beauftragt die Verwaltung, die Anbindung von Egmating durch die Routenänderung auf den zwei Abendfahrten 17.45 und 18.45 Uhr ab Glonn, auf der Linie 453 zum Fahrplanwechsel zu verbessern. Dazu verkehren die genannten Fahrten nicht mehr über Schlacht, sondern über Egmating. Die potentiellen Mehrkosten von bis zu 500 € sind im Haushalt entsprechend zu berücksichtigen.

6.   Der ULV-Ausschuss beauftragt die Verwaltung, die Routenführung der Linie 465, entsprechend der verkehrspolitischen Maßnahmen der Gemeinde Vaterstetten anzupassen. Die jährlichen Mehrkosten von 500 € sind im Haushalt einzuplanen.

7.   Der ULV-Ausschuss beauftragt die Verwaltung, den Fahrplan der Linie 469 so anzupassen, dass es keine Parallelfahrten mit dem neu geschaffenen Abendverkehr der Linie 446 gibt. Die Fahrt ab Markt Schwaben um 21.09 Uhr, soll auf 20.49 Uhr vorgezogen werden.

Der ULV-Ausschuss nimmt zur Kenntnis, dass durch die Schaffung des Abendangebots auf der Linie 446, kein weiteres Abendangebot auf der Linie 469 notwendig wird.

8.   Die Mehrkosten für die Umleitungsmaßnahmen im Regionalbusverkehr aufgrund von Straßensperrungen sind durch die Verwaltung bei der Haushaltsplanung 2022 in Höhe von 5.611,96 € zu berücksichtigen.