Sachvortragende(r):

Brigitte Keller, Abteilungsleiterin 1, Zentrales und Bildung

 

Brigitte Keller erläutert den Sachverhalt anhand einer Präsentation (Anlage 1 zum Protokoll) zu folgenden Punkten:

• Gesamtüberblick – Cockpit
• Lineare Entwicklung zum 31.05.
• Die Sachgebiete
• Schulen mit Budgetvereinbarung
• Auswirkung auf den Haushalt, wobei nach Analyse des Zwischenberichts der Sachgebiete von einer Planüberschreitung von 740.000 € ausgegangen wird. Die vom Kreis- und Strategieausschuss am 09.11.2020 beschlossenen Pauschalkürzungen von 2,5 % können laut jetzigem Stand nicht eingehalten werden.

Brigitte Keller beantwortet eine Verständnisfrage.

KRin Doris Rauscher gibt zu Protokoll, dass die Einhaltung des Budgets gerade in diesem Fachbereich zumeist mit großen Herausforderungen verbunden sei. Es könne fast nicht gelingen, die Pauschalkürzung in Höhe von 2,5 %, die zwar mehrheitlich im Kreistag beschlossen wurde, einzuhalten. Sie rege daher an, sich für diesen Fachbereich eine andere Haushaltsplanung zu überlegen.

Brigitte Keller antwortet, dass diese Pauschalkürzung auch die anderen Fachbereiche betreffe, denn alles, was beschlossen werde, müsse finanziert werden. Sie bittet zu bedenken, dass der Kreistag einen jährlichen Ergebnisüberschuss von 10 Mio. € erwirtschaften wollte und der Ergebnisüberschuss derzeit bei 3,8 Mio. € liege. Vor diesem Hintergrund versuche der Kreistag ein Regularium zu haben, denn die Konsequenz sei, dass der Ergebnisüberschuss noch weniger werde oder die Kreisumlage erhöht werden müsse. Die Entscheidung, so Keller, würde dem Kreistag als Ganzes obliegen.

Der SFB-Ausschuss nimmt den Zwischenbericht 2021 sowie die erneute Berichterstattung in einem Jahr zur Kenntnis.