Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

Sachvortragende(r):

Katja Witschaß, Mitarbeiterin SG 14, Finanzen und Beteiligungen

Katja Witschaß hält anhand einer Präsentation (Anlage 1 zum Protokoll) einen Sachvortrag zu folgenden Punkten:

·         Gesamtüberblick – Cockpit

·         Kürzungen durch die Finanzmanagerin

·         Personalkostenentwicklung

·         Budgetübersicht Kostenstellen

·         Die höchsten Abweichungen

·         Jobcenter – KSt. 250 + 324.998 €

·         Jobcenter – Entwicklung der KdU

·         Schulen

Ø  Budgetübersicht Schulen

Ø  Budgetübersicht Team Bildung

Ø  Budgetübersicht Schulen

·         Investitionen

Ø  Investitionen Sachgebiete

Ø  Investitionen Schulen

Ø  Summe Investitionen TeilHH SFB

Für den Haushalt (Ergebnishaushalt) des SFB-Ausschusses sind derzeit im Haushalt 2022 Mittel in Höhe von netto 18.059.855 € eingeplant, das liegt um 628.776 € (3,6 %) über dem Haushaltsansatz des Vorjahres und um 59.855 € über dem vorgegebenen Eckwert.

Für Investitionen werden 2022 insgesamt 2.256.968 € (ohne Haushaltsreste) bereitgestellt.

Katja Witschaß, Ana Stellmach (Leiterin SG 14) und Brigitte Keller (Finanzmanagerin des Landkreises) beantworten Fragen aus dem Gremium.

Auf die Nachfrage von KRin Ottilie Eberl zu Kurzzeitpflegeplätze verweist Jochen Specht (Leiter Team Demografie) auf die Beratung im Rahmen des Seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes.  

KRin Marlene Ottinger gibt bekannt, dass sie aufgrund der Kürzungen im Bildungsbereich dem Beschlussvorschlag nicht zustimmen werde.

Brigitte Keller, Abteilungsleiterin 1 (Zentrales und Bildung) merkt an, dass das Teilbudget des SFB-Ausschusses trotz der Kürzungen um 3,6 % gegenüber dem Vorjahr wachse.


Der SFB-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.  Für den Teilhaushalt des SFB-Ausschusses (29 Budgets) werden im Haushalt 2022 Mittel in Höhe von 18.059.855 eingeplant.

2.  Für Investitionen werden Mittel in Höhe von 2.256.968 € eingeplant.