Sitzung: 17.03.2021 LSV-Ausschuss
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Vorlage: 2020/0222
Brigitte Keller,
Abteilungsleiterin 1, Zentrales und Bildung |
Sachvortrag von Brigitte
Keller anhand einer Präsentation (Anlage 1 zum Protokoll) zu folgenden Punkten:
- Investitionen
- Mittelabfluss Investitionen
- Ergebnisrechnung
- Entwicklung der Ergebnisrechnung
- Personalkosten
- Einzelne Kostenstellen – höchste Abweichungen
- Genehmigungspflichtige Abweichung Kreistag
Verwaltungsgebäude an der Kolpingstraße (942)
- Genehmigungspflichtige Abweichung LSV- Ausschuss Gebäude
Gymnasium Grafing (KST 956)
- Genehmigungspflichtige Abweichung LSV – Ausschuss
Gebäude Gymnasium Vaterstetten (KST 957)
- Genehmigungspflichtige Abweichung LSV – Ausschuss
Gebäude Gymnasium Markt Schwaben (KST 958) plus Gebäude Sopäd.
Förderzentr. Grafing (KST 965)
- Investitionen: Größere positive Abweichung
- Genehmigungspflichtige Abweichung LSV-Ausschuss –
Investitionen (NEU)
- Entwicklung der Kosten der Liegenschaften des
Landkreises
- Entwicklung von Abschreibung, Bauunterhalt,
Bewirtschaftung, Personal
- Entwicklung ausgewählter Bewirtschaftungskosten
- Über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben –
Genehmigungspflicht – LSV-Ausschuss
- Über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben –
Genehmigungspflicht – LSV-Ausschuss (NEU)
- Künftige Entwicklung
Auswirkung auf den Haushalt:
Das Teilbudget des
LSV-Ausschusses (Ergebnisrechnung) wurde 2020 gegenüber dem Planansatz um
299.136 € bzw. 2,3 % überschritten.
Die Investitionen wurden um
5.656.465 € bzw. 58 % unterschritten.
Wie im Sachvortrag von
Brigitte Keller erläutert, wird der Beschlussvorschlag gegenüber der
Sitzungsvorlage wie folgt geändert:
· Der genehmigungspflichtige
Sachverhalt für den LSV-Ausschuss wird um folgenden Punkt (5) erweitert:
„Die überplanmäßigen Ausgaben der
Investition 956-0016 Gymnasium Grafing, Teilgeneralsanierung Bauteil 1 in Höhe
von 165.679 € wird genehmigt.“
· Der Empfehlungsbeschluss an
den Kreis- und Strategieausschuss und an den Kreistag lautet bei Punkt 2 statt ‚Die überplanmäßige Ausgabe bei der
Investitionsnummer 956-0016 (Gymnasium Grafing Teilgeneralsanierung Bauteil 1)
in Höhe von 1.884.679 € wird genehmigt‘ (Sitzungsvorlage) jetzt neu: „Der Kreistag nimmt den fehlenden Eingang
des geplanten Zuschusses in Höhe von 1.719.000 € für die Investition, 956-0016
Gymnasium Grafing Teilgeneralsanierung Bauteil 1 zur Kenntnis“.
KR Martin Lechner erkundigt
sich, weshalb die Versicherung für die Schäden durch Blitzschlag und
Wasserschaden am Gebäude des Gymnasiums Vaterstetten nur 75.612 € erstattet
habe.
Brigitte Keller erklärt,
dass die Antwort als Notiz [1] dem Protokoll beigefügt werde.
Auf die Fragen von KR Franz
Greithanner antwortet Brigitte Keller, wie folgt:
- Zum Gymnasium
Kirchseeon: Der Rechtsstreit liege der 2.
Instanz zur Entscheidung vor. Sobald ihr neue Erkenntnissen vorliegen,
werde sie dem Ausschuss darüber berichten.
- Die Kennzahlen zu den
Bewirtschaftungskosten seien in den Jahresberichten der
Liegenschaftsverwaltung enthalten und im Internet veröffentlicht. Man
werde künftig auf eine bessere Transparenz der Zahlen achten.
- Der ULV-Ausschuss habe
den Beitritt zum ‚European Energy Award‘ beschlossen, in dem die
Liegenschaften des Landkreises bzgl. Energieeffizienz und Auswirkungen auf
das Klima enthalten seien.
Renate Ellmann, Leiterin SG
13, Kreishochbau und Liegenschaften erklärt, dass es in Pandemiezeiten aufgrund
der Lüftungsvorschriften schwierig sei, Energieeinsparungen zu schaffen. Die
Schulen müssen die Lüftungsanlagen auf Volllast laufen lassen. Außerdem würden die
Unterrichtszeiten am Nachmittag sowie die technischen Geräte und dadurch der
Stromverbrauch zunehmen. Die Liegenschaftsverwaltung habe es im Blick, Gebäude
mit möglichst wenig Energieverbrauch zu bauen.
Jens Wilke, Mitarbeiter SG
13 beantwortet eine Frage zur Wirtschaftlichkeit der PV-Anlagen und Brigitte
Keller zum Abrechnungssatz der Kilometerpauschalen des Fuhrparks gegenüber dem
Privat-PKW.
Auf die Nachfrage von KR Max
Weindl zum bestehenden Blockheizkraftwerk (BHKW) erklärt Susanne Kinze,
Mitarbeiterin SG 13, dass nach 10 Jahren die garantierte Einspeisevergütung
nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes weggefallen sei. Es werde vom SG 13 eine
Erneuerung des BHKW in Zusammenarbeit mit der möglichen Umstellung auf
Fernwärme geprüft.
[1]
Protokollnotiz von SG 14, Finanzen und Beteiligungen:
Grundsätzlich wird in der Gebäudeversicherung immer
die Reparatur bzw. die Wiederherstellung der Sache entschädigt. In diesem Falle
setzt sich die Summe aus den Rechnungen der Handwerksbetriebe in Kombination
mit dem Gutachter zusammen.
Der LSV-Ausschuss fasst folgenden
Beschluss:
1.
Die überplanmäßige Ausgabe
auf der Kostenstelle 956 (Gebäude Gymnasium Grafing incl. Außen-u.
Sportflächen) in Höhe von 126.489 € wird genehmigt.
2.
Die überplanmäßige Ausgabe
auf der Kostenstelle 957 (Gebäude Gymnasium Vaterstetten incl. Außen-u.
Sportflächen) in Höhe von 150.302 € wird genehmigt.
3.
Die überplanmäßige Ausgabe
auf der Kostenstelle 958 (Gebäude Gymnasium Markt Schwaben incl. Außen-u.
Sportflächen) in Höhe von 146.690 € wird genehmigt.
4.
Die überplanmäßige Ausgabe
auf der Kostenstelle 965 (Gebäude Sonderpädagogisches Förderzentrum Grafing
incl. Außen-u. Sportflächen) in Höhe von 128.913 € wird genehmigt.
5.
Die überplanmäßige Ausgabe
der Investition 956-0016 Gymnasium Grafing Teilgeneralsanierung Bauteil 1 in
Höhe von 165.679 € wird genehmigt.
Dem Kreis- und
Strategieausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:
Dem Kreistag wird folgender
Beschluss vorgeschlagen:
1.
Die überplanmäßige Ausgabe
auf der Kostenstelle 942 (Verwaltungsgebäude an der Kolpingstraße) in Höhe von 211.411 € wird genehmigt.
2.
Der Kreistag nimmt den
fehlenden Eingang des geplanten Zuschusses in Höhe von 1.719.000 € für die
Investition 956-0016 Gymnasium Grafing Teilgeneralsanierung Bauteil 1 zur
Kenntnis.