Sachvortragende(r):

Brigitte Keller, Abteilungsleiterin 1, Zentrales und Bildung

Brigitte Keller verweist auf die ausführliche Sitzungsvorlage und die umfangreiche Tagesordnung und erklärt, dass sie daher ihren Vortrag straffen werde; die komplette Präsentation werde aber dem Protokoll als Anlage (1) beigefügt.

In ihrem Vortrag geht sie auf folgende Punkte ein:

• Investitionen
• Entwicklung der Investitionen
• Ergebnisrechnung
• Ergebnisrechnung – Finanzierung 020 Genehmigungspflicht Kreistag
• Zins- und Tilgungsergebnis
• Die 29 Kostenstellen
• Außerplanmäßige Ausgaben – Genehmigungspflicht Kreistag
• Überplanmäßige Ausgaben – Genehmigungspflicht Kreistag
• Künftige Entwicklung
• Auswirkung auf den Haushalt

Auf die Nachfrage von KR Dr. Wilfried Seidelmann erklärt Brigitte Keller, dass die Deklarierung des Kassenkredits halbjährlich Gegenstand der Berichterstattung zur Finanzleitlinie sein werde.

Brigitte Keller und Ana Stellmach, Leiterin SG 14, Finanzen und Beteiligungen beantworten Verständnisfragen und Fragen zu Pensionsrückstellungen sowie zu verschiedenen Positionen der Kreisklinik.

Eingehend auf den Wunsch, eine Gesamtübersicht bzw. eine klare Aufstellung über sämtliche Zuzahlungen/Zuschüsse an die Kreisklinik zu erhalten, erklärt Brigitte Keller, dass dem Gremium im Herbst im Rahmen der Haushaltsplanung 2022, evtl. in einem ausführlicheren Tagesordnungspunkt zusammen mit dem Geschäftsführer der Kreisklinik, eine Gesamtbestandsaufnahme über alle noch nicht abgeschlossenen Positionen vorgestellt werden könnte.

KR Karl Schweisfurth merkt an, dass die Entwicklung der Investitionen in diesem Teilbudget enorm gesunken sei, obwohl der Landkreis einiges an Investitionen geplant habe. Er informiert, dass er konsequenter Weise wieder, wie in der letzten Sitzung, gegen den Kassenkredit (Punkt 1 des Empfehlungsbeschlusses an den Kreistag) stimmen werde.

Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.    Die überplanmäßige Ausgabe der Kostenstelle 145 (Finanzen, Beteiligungen, Kreiskasse) in Höhe von 118.864 € wird genehmigt.

2.    Die überplanmäßige Ausgabe der Kostenstelle 096 (Geschäftsführung Kreistag) in Höhe von 133.608 € € wird genehmigt.

Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

1.    Die außerplanmäßige Ausgabe der Kostenstelle 020 (Allgemeine Finanzwirtschaft) in Höhe von 24.040.833 € wird genehmigt.

2.    Die außerplanmäßige Ausgabe der Kostenstelle 016 (Corona) in Höhe von 327.185 € wird genehmigt.

3.    Die überplanmäßige Ausgabe der Kostenstelle 041 (Kreisklinik GmbH) in Höhe von 559.608 € wird genehmigt.

4.    Die überplanmäßige Ausgabe der Kostenstelle 111 (EDV und Kommunikation) in Höhe von 272.939 € wird genehmigt.

5.    Die überplanmäßige Ausgabe der Investition 041-ZF-SH (Zwischenfinanzierung von Skala-Haus) in Höhe von 300.000 € wird genehmigt.