Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

Vorberatung        

ULV-Ausschuss am 25.11.2020

Sachvortragende(r):

Sebastian Hallmann, Mitarbeiter SG 11

 

Thomas Uhlmann, MVV Regionalbus

 

Tobias Daxenbichler, MVV Consulting

Der Landrat führt kurz in den Sachverhalt ein und begrüßt Sebastian Hallmann sowie die Herren Daxenbichler und Uhlmann, die anhand einer Präsentation (Anlage 4 zum Protokoll) folgende Punkte zum Ruftaxi-Konzept für den Landkreis Ebersberg erläutern:

  • Projektzahlplan
  • Bedarfsverkehrskonzeption:
  • Korridor ‚Südlicher Landkreis – tagsüber‘ (Baiern, Glonn, Egmating)
  • Fahrplanentwurf – Korridor ‚Südlicher Landkreis – Tagsüber‘ – Hin
  • Fahrplanentwurf – Korridor ‚Südlicher Landkreis – Tagsüber‘ – Rück
  • Übersicht mit Kosten p.a.
  • Kostenabschätzung und Finanzierung
  • Finanzierung

Sebastian Hallmann informiert über die Erfahrungen der anderen Verbundlandkreise, die, wie z.B. der Landkreis Starnberg, das Ruftaxi tagsüber nicht mehr bewerben würden, weil die Nachfrage so gut sei. Er plädiert, neben den Korridoren, die bereits für den nächtlichen Betrieb im Beschluss vorschlagen seien, den Korridor 9 (Glonn/Egmatin/Baiern tagsüber 5:30 – 22:50 Uhr Kosten p.a. 170.000 – 190.000 €) auch in Betracht zu ziehen und den Beschluss um diesen zu erweitern. Es wäre dann ein 24/7 Angebot und stärke tagsüber die Akzeptanz in der Bevölkerung und mache das Angebot sichtbarer; denn der Personenkreis der tagsüber das Angebot nutze, würde es dann auch nachts nutzen.

Sebastian Hallmann informiert, dass laut Auskunft und Überprüfung des Ministeriums die nördlichen Korridore nicht förderfähig seien. Auf die Nachfrage, ob die Förderrichtlinie ein weiteres Mal verlängert werde, war die informelle Aussage, dass, sollte das Gremium nicht alle förderfähigen Korridore beschließen, die Möglichkeit bestehe, die Beantragung zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen, um die 4-Jahres-Förderung zu bekommen.

Der Landrat befürwortet den Tageskorridor 9 mit in den Beschlussvorschlag aufzunehmen.

KRin Franziska Hilger und KR Thomas von Sarnowski äußern sich positiv und begrüßen das Projekt.

Sebastian Hallmann und Thomas Uhlmann beantworten Fragen.

Sebastian Hallmann informiert, dass bei Korridor 9 noch 51,25 % Förderung draufkämen.

Brigitte Keller, Abteilungsleiterin 1, weist darauf hin, dass der Kreistag bei den Haushaltsberatungen über die Freigabe der Mittel entscheide.

Dem Beschlussvorschlag wird bei Nummer 2, 4 und 5 der Korridor ‚9‘ hinzugefügt.


Der ULV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.      Der ULV-Ausschuss nimmt den Sachvortrag, die Präsentation zur Einrichtung eines landkreisweiten, flächendeckenden RufTaxi-Konzeptes für den Verkehr in Neben- und Schwachverkehrszeiten im Landkreis Ebersberg zur Kenntnis.

2.      Der ULV-Ausschuss beauftragt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem MVV, auf der Grundlage der Korridore 8.8, 8.9a, 8.9b und 9 die Planungen eines landkreisweiten, flächendeckenden RufTaxi Angebots für den Verkehr in Neben- und Schwachverkehrszeiten im Landkreis möglichst zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 als Pilotprojekt im Landkreis Ebersberg für den Förderzeitraum von vier Jahren umzusetzen.

3.      Im Pilotprojektzeitraum 2022 bis 2026 entstehen dem Landkreis Kosten in Höhe von ca. 1.189.000 €, weitere 1.250.000 € werden durch Zuschüsse des Freistaats Bayern gedeckt. Für Buchungsoptionen und laufende Kosten entstehen dem Landkreis im Pilotprojektzeitraum Gesamtkosten bis zu 832.000 €. Die Verwaltung wird beauftragt, alle möglichen Synergieeffekte mit anderen Verbundlandkreisen zu nutzen, um diese Kosten soweit möglich zu reduzieren.

4.      Der ULV-Ausschuss beauftragt die Verwaltung, über die gewonnene Erfahrung aus dem Pilotprojekt 8.8, 8.9a, 8.9b und 9 erstmals im Oktober 2023 zu berichten.

5.      Rechtzeitig vor Ablauf der Förderung wird spätestens bis März 2025 über eine feste Installation des RufTaxi Angebots auf den Pilotlinien 8.8, 8.9a, 8.9b und 9 entschieden.