Sitzung: 24.03.2021 ULV-Ausschuss
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0
Vorlage: 2020/0212
Brigitte Keller,
Abteilungsleiterin 1, Zentrales und Bildung |
Brigitte Keller berichtet
anhand einer Präsentation (Anlage 1 zum Protokoll) über das Jahresergebnis
2020.
Die Fragen aus dem Gremium
zur Zustandserfassung und –bewertung (ZEB) und Kommunalwahl, die Brigitte
Keller während der Sitzung nicht beantworten konnte, sind dem Protokoll als
Notiz[1] beigefügt.
[1]
Protokollnotiz:
Frage
ZEB:
Von den budgetierten 650.000
€ für nicht planbare Straßensanierungen wurden in 2020 Maßnahmen in Höhe von
140.446 € umgesetzt, welche folgend detailliert aufgeführt sind.
Investitionsnummer |
Bezeichnung |
Betrag |
910-13-022 |
EBE13: Kreuzung
"Schammacher Kreuzung" |
42.693,10 € |
910-09-009 |
EBE9: ZEB (Lkr. Grenze) |
57.730,27 € |
910-0007 |
Lichtsignalanlagen |
3.928,00
€ |
910-17-004 |
EBE 17: Kreisverkehre im
Gewerbegebiet Parsdorf |
36.094,39 € |
Frage
Kommunalwahl:
Bei der Haushaltsplanung im August 2019 war keine Veranschlagung für die Wahlkostenerstattung und den Stimmzetteldruck aus dem Jahr 2014 (letzte Kommunalwahl) zu ermitteln. Eine Klärung, ob dies ggf. vom Büro Landrat verbucht wurde, war nicht herbeizuführen. Da die Wahlkostenerstattung erst im Herbst 2020 über die Bühne ging und zu diesem Zeitpunkt auch schon feststand, dass die Kosten für das Ratsbegehren durch SG 33 zu verbuchen sind, wurden auch die Kosten für die Kommunalwahlen durch SG 33 verbucht, jedoch nicht geplant.
Der
ULV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:
1)
Die überplanmäßige
Ausgabe auf der Kostenstelle 330 (Öffentliche Sicherheit,
Gemeinden) in Höhe von 182.732 € wird genehmigt.
2)
Die
überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 320 (Kfz-Zulassungsstelle) in Höhe
von 143.355 € wird genehmigt.
Dem Kreis- und Strategieausschuss wird
folgender Beschluss vorgeschlagen:
Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:
1) Die überplanmäßige Ausgabe der Kostenstelle 910 (Kreisstraßen
und –unterhalt) in Höhe von 440.013 wird genehmigt.
2) Der Kreistag nimmt den fehlenden Eingang des geplanten
Zuschusses in Höhe von 400.000 € für die Investition: 910-13-022 (EBE13
Kreuzung "Schammacher Kreuzung") zur Kenntnis.