Sitzung: 22.02.2021 Kreis- und Strategieausschuss
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Vorlage: 2021/0259
Kreis- und Strategieausschuss vom 12.10.2020 Top 8 Ö Kreistag vom 26.10.2020 Top 9 Ö Kreis- und Strategieausschuss vom 12.10.2020 Top 22 N Kreistag vom 26.10.2020 Top 19 N |
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Sachvortragende(r): |
Barbara Strangfeld, Mitarbeiterin
SG 14, Finanzen |
Der Landrat begrüßt Karl Köller, Leiter der Finanzbuchhaltung der Kreisklinik Ebersberg gGmbH.
Barbara Strangfeld erläutert anhand einer Präsentation (Anlage 8 zum Protokoll) den Sachverhalt.
Brigitte Keller, Abteilungsleiterin 1, Zentrales und Bildung beantwortet Fragen aus dem Gremium.
Der Kreis-
und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:
Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:
1. Die Kreisklinik Ebersberg gGmbH erhält für
den Bau der neuen zentralen Notaufnahme einen Zuschuss in Höhe von 80% des
Eigenfinanzierungsanteils (Differenzbetrag der tatsächlichen Baukosten zu den
vom Freistaat Bayern geförderten Kosten).
2. Hierzu wird ein entsprechender
Zuschussbescheid (Grundsatzbescheid) erlassen.
3. Sollten die tatsächlichen Kosten um mehr
als 100.000 € von der derzeitigen Planung (5,36 Mio. Euro) abweichen, ist dies
erneut dem Kreis- und Strategieausschuss vorzulegen.
4. Der 80%ige Zuschuss des Landkreises für die
Zentrale Notaufnahme wird aus dem „Erbe Jakob“ finanziert.
5. Der 20% Eigenanteil der Kreisklinik wird
aus dem „Erbe Jakob“ an die Kreisklinik überwiesen.