Der Landrat verweist auf den Sachvortrag in der Sitzungsvorlage, in der von Seiten der Verwaltung ausführlichen zu den Fragen Stellung genommen wurde. Augustinus Meusel, Leiter SG Wirtschaftsförderung und Regionalmanagement, ist anwesend und steht für Fragen zur Verfügung.

KRin und Antragstellerin Lakhena Leng erläutert den Antrag und schlägt vor, einen Arbeitskreis mit Herrn Meusel zu bilden, um auch Informationen weiterzuleiten.

In der darauffolgenden Beratung werden folgende Punkte angesprochen:

·      Es werde regelmäßig die Medien und die Vertreter des Mittelstandes informiert (Landrat).

·      Beim Aufrufen des Internetauftritts der Wirtschaftsförderung im Landratsamt würde eine Vielzahl an Informationen kommen (Brigitte Keller, Leiterin Abteilung 1).

·      Es gehe um die allgemeine Wirtschaftsförderung und diese ins Zentrum zu rücken und nicht nur um Corona-Hilfen (KRin Waltraud Gruber).

·      Herrn Meusel soll im Kreis- und Strategieausschuss Gelegenheit gegeben werden, um sein Tätigkeitsfeld darzustellen und dann könne entschieden werden, ob ein Bedarf für einen Arbeitskreis zur Wirtschaftsförderung bestehe (KR Alexander Müller).

·      Vorschlag: Ein- oder zweimaliges Treffen von interessierten Kreisrätinnen und Kreisräten mit Herrn Meusel, evtl. auch ihm und der Abteilungsleiterin, um über den weiteren Bedarf zu entscheiden. Herr Meusel werde dazu alle Fraktionssprecher und Fraktionssprecherinnen anschreiben (Landrat).

·      Die Zuständigkeit der Wirtschaftsförderung obliege dem ULV-Ausschuss. Es sollten dessen Mitglieder nicht übersehen werden (Brigitte Keller).

Der Beschlussvorschlag wird um den Punkt 2 ergänzt: „In Abstimmung mit Herrn Meusel (Wirtschaftsförderer) findet zunächst ein Treffen statt, um die Aufgaben und die Möglichkeiten der Unterstützung der Unternehmer im Landkreis zu eruieren.“

Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.   Der Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.02.2021 ist mit dem Bericht geschäftsordnungsmäßig erledigt.

2.   In Abstimmung mit Herrn Meusel (Wirtschaftsförderer) findet zunächst ein Treffen statt, um die Aufgaben und die Möglichkeiten der Unterstützung der Unternehmer im Landkreis zu eruieren.