Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

Vorberatung        

LSV am 22.10.2020, TOP 6

Sachvortragende(r):

Herbert Feicht, Mitarbeiter SG 13, Kreishochbau, Liegenschaften

 

Sachvortrag von Herbert Feicht anhand einer Präsentation (Anlage 4 zum Protokoll) zu folgenden Punkten:

·         betroffener Bereich, Plan

·         Zustand der Zentrale

·         Stand der Planung

-       Verzögerungen der Planung und Ausführung

-       Geplante Maßnahmen

·         Kosten

-       Kostenberechnung (Herbert Feicht informiert in seinem Sachvortrag, dass der Risikozuschlag von 10 % ca. 35.000 € in der Sitzungsvorlage nicht enthalten war.)

-       Förderung

Auswirkung auf den Haushalt:

Es ist mit überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 370.000 € zu rechnen.

 

Herbert Feicht beantwortet eine Frage zum Baukostenzuschuss für den Netzanschluss an die Fernwärme. Der Landrat fügt ergänzend hinzu, dass die Landkreisverwaltung wegen dem Baukostenzuschuss im Kontakt mit der Gemeinde sei, da dieser ihrer Meinung nach nicht anfallen dürfe.


Der LSV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

Dem Kreis- und Strategieausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

1.   Die überplanmäßigen Ausgaben für die Maßnahme „Erneuerung der HZG-Zentrale“ mit Kosten in Höhe von 370.000 Euro brutto werden genehmigt.

2.   Die Förderfähigkeit der Maßnahme wird geprüft. Sollte die Maßnahme nicht förderfähig sein, ist dies von der Regierung von Oberbayern schriftlich zu bestätigen.