Sachvortragende(r):	Johannes Dirscherl, Leiter SG 16, Kreisstraßen und Abfallwirtschaft
	Dipl.-Ing. Daniel Drachenberg, Staatliches Bauamt Rosenheim

Johannes Dirscherl erklärt, dass es um die Viehdrift und Brückensanierung bei Bruck (EBE 13) gehe. Die Brücke sei baufällig und wurde daher von der Verwaltung in das Straßenbauprogramm mitaufgenommen, was der ULV-Ausschuss bestätigt habe. Daraufhin habe das Straßenbauamt angefangen zu planen. Später kam die Maßnahme auf die Warteliste, so dass sie nicht mehr im Haushalt 2021 enthalten war. Die Planung für diese Maßnahme sei jetzt fertig und könnte ausgeschrieben werden. Die Planung für den Ausbau der EBE 18 sei ebenfalls fertig, könne aber aufgrund von Problemen beim Grunderwerb nicht durchgeführt werden. Er würde daher vorschlagen, die Mittel zu tauschen, so dass die dringend durchzuführende Maßnahme an der EBE 13 in diesem Jahr und dafür die Maßnahme an der EBE 18 dieses Jahr ausgesetzt werde.

Daniel Drachenberg erklärt, die Planung für die Maßnahme EBE 13 sei fertig für die Ausschreibung und würde daher günstiger, als wenn sie erst nächstes Jahr ausgeschrieben werde.

Nach kurzer Diskussion besteht Konsens im Gremium, die Maßnahme EBE 13, Viehdrift und Brückensanierung bei Bruck zum Tagesordnungspunkt zu erheben, worüber der Landrat abstimmen lässt.

Der ULV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

Die Maßnahme „Sanierung der Viehdrift und Brückensanierung an der EBE 13 bei Bruck“ wird aufgrund der Dringlichkeit zum Tagesordnungspunkt erhoben.

&

einstimmig angenommen

Ja 15   Nein 0

 

Es wird ein Beschlussvorschlag formuliert, den der Landrat zur Abstimmung stellt.

Der ULV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

Die Maßnahme „Sanierung der Viehdrift und Brückensanierung an der EBE 13 bei Bruck“ wird aufgrund der Dringlichkeit zum Tagesordnungspunkt erhoben.

&

einstimmig angenommen

Ja 15   Nein 0

 

 

Der ULV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

Der ULV-Ausschuss stimmt der Sanierung der Viehdrift und der Brückensanierung an der EBE 13 bei Bruck zu. Entsprechende Haushaltsmittel stehen im Haushalt 2021 zur Verfügung.

Dem Kreis- und Strategieausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

Die Sanierung der Viehdrift und der Brückensanierung an der EBE 13 bei Bruck wird von der Warteliste genommen.