Vorberatung	ULV-Ausschuss am 24.03.2021, TOP 10
Sachvortragende(r):	Johannes Dirscherl, Leiter SG 16, Kreisstraßen und Abfallwirtschaft

Sachvortrag von Johannes Dirscherl.

Auf die Anmerkung von KR Manfred Schmidt, im Haushalt nach Mitteln zu suchen, die nicht umgesetzt würden, wird auf Vorschlag von Johannes Dirscherl die Nr. 2 des Beschlussvorschlages wie folgt ergänzt (kursiv): Die Deckung der Ausgaben erfolgt aus Mitteln der Maßnahme „Ausbau EBE 18 zwischen Markt Schwaben und FTO“(…).

Johannes Dirscherl erklärt, dass die Maßnahme zur Umsetzung des Ausbaus der FTO nicht an der Planung, sondern am Grundstücksgeschäft gescheitert sei, daher könne der Beschlussvorschlag insofern ergänzt werden.

Der Landrat stellt den geänderten Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

1.   Der Ausschuss stimmt der Umsetzung der Maßnahmen „Neubau der Viehtrift bei Wildenholzen und die Brückensanierung bei Bruck“ im laufenden Jahr zu.

2.   Die Deckung der Ausgaben erfolgt aus Mitteln der Maßnahme „Ausbau EBE 18 zwischen Markt Schwaben und FTO“, die im Jahr 2021 nicht zur Ausführung kommt.

3.   Dem Kreistag wird empfohlen, die Maßnahmen von der Warteliste zu streichen.