Vorberatung	Kreistag am 15.03.2021, TOP 12 Ö
Sachvortragende(r):	Cornelia Gütermann, Kulturförderung

Der Landrat begrüßt Markus Bachmeier, ‚Altes Kino Ebersberg e.V.‘ und Sebastian Schlagenhaufer, Stadthalle Grafing und führt kurz in den Sachverhalt ein.

Cornelia Gütermann erläutert die Bundesfördermittel.

Der Landrat schlägt vor, die aktuell freien Mittel aus dem Budget der Kulturförderung in Höhe von 10.000 € als Zuschuss für das Projekt „mobile Bühne“ plus 20.000 € als überplanmäßige freiwillige Leistung zu genehmigen.

Markus Bachmeier hält einen kurzen Sachvortrag.

Folgende Punkte werden angesprochen:

Auf die Nachfrage von KR Omid Atai erklärt Markus Bachmeier, dass das ‚Alte Kino Ebersberg e.V.‘ die mobile Bühne kaufe, aber jedem zur Verfügung stehen solle.

Der Landrat erläutert kurz die Diskussion im Kreistag im März und erklärt, dass die mobile Bühne allen Kulturschaffenden im Landkreis grundsätzlich zur Verfügung stehen solle.

Auf die Nachfrage von KR Omid Atai, ob die Haftung beim ‚Alten Kino Ebersberg e.V.‘ bzw. beim Veranstalter liege, bejaht dies Markus Bachmeier und erklärt, dass die Veranstaltungen im ersten Jahr kostenfrei seien und für das zweite Jahr überlegt werden müsste, wie die Kosten auf einzelne Veranstalter umgelegt würden.

Sebastian Schlagenhaufer fügt ergänzend hinzu, dass die Versicherung bei 700 € jährlich liege.

KRin Ottilie Eberl erkundigt sich, was passiere, wenn der Landkreis keine Fördermittel vom Bund bekäme und ob die mobile Bühne in diesem Jahr den Profis und für Vereine erst im nächsten Jahr zur Verfügung stehe, worauf Markus Bachmeier nickt.

Auf die Anregung von KRin Ottilie Eberl verweist der Landrat auf die schwierige Haushaltslage des Landkreises und Brigitte Keller, Abteilungsleiterin 1 (Zentrales und Bildung) auf den Kürzungsbeschluss der Budgets um 2,5 % und dass jede Ausgabe den Haushalt des Fachausschusses in Schwierigkeiten bringe.

KR Reinhard Oellerer regt an, bei Punkt 2 des Beschlussvorschlages (…) maximal 20.000 € (…) und den Halbsatz anzufügen (…) falls sich keine weiteren Sponsoren finden.

KR Omid Atai bittet die Verwaltung und die Vertreter der Kulturschaffenden eine Nutzungsvereinbarung für die mobile Bühne zu erarbeiten.

Der Landrat erklärt, dass er davon ausgehe, dass es mit den Bundesfördergeldern klappen werde, wenn nicht, gehe es nach Bedarf erneut in den Ausschuss.

Der Landrat stellt den entsprechend der Diskussion ergänzten Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Der SFB-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.   Die freien Mittel in Höhe von 10.000 € auf der Kostenstelle 094 (Kulturförderung) werden als Zuschuss für das Projekt „mobile Bühne“ zur Verfügung gestellt.

2.   Ein darüber hinaus gehender Zuschuss in Höhe von maximal 20.000 € wird als überplanmäßige freiwillige Leistung genehmigt, falls sich keine weiteren Sponsoren finden.