Vorberatung

SFB-Ausschuss am 19.09.2019, TOP 10 ö

Sachvortrag von Herrn Landrat.

KRin und Stadträtin der Stadt Grafing Ottilie Eberl erklärt, dass sie dem Beschlussvorschlag zustimmen werde und erläutert die Diskussion des Stadtrats zu diesem Thema. Sie schlägt vor, der Landkreises möge sich an die entsprechenden Stellen wenden, mit der Bitte, die Anfangszeit der Inbetriebnahme (August) weiter nach hinten zu verschieben, denn allein damit könnte einiges eingespart werden.

KRin Marlene Ottinger erklärt, dass sie das Thema ‚Eishalle‘ zwölf Jahre als Stadträtin der Stadt Grafing mitverfolgt habe. Obwohl es ein Juwel des Landkreises und der Stadt Grafing sei, möchte sie anregen, die weitere Bezuschussung, aufgrund des Energieaufwandes, der CO ₂ –Belastung und des Kostenfaktors zu überdenken und in den Beschluss miteinfließen zu lassen.

KR Dr. Wilfried Seidelmann erklärt, dass es damals geheißen habe, durch die neue Anlage könne viel eingespart werden, was wohl ein frommer Wunsch gewesen war. Er bittet um mehr Informationen zur neuen Anlage.

KRin und Stadträtin der Stadt Grafing Susanne Linhart verweist auf den Grundsatzbeschluss und versichert, dass die neue Anlage von Seiten des Stadtrates kritisch begleitet werde. Die neue Anlage war nicht richtig eingestellt, sei aber jetzt auf einem guten Weg. Sie bittet, den Grundsatzbeschluss nochmals zu unterstützen, denn die Eishalle sei ein Juwel für den Landkreis Ebersberg und für die Stadt Grafing.

Der Landrat erklärt, dass es Verträge gebe und sich die Arbeitsgruppe ‚Freiwillige Leistungen‘ damit befassen werde.

KRin Doris Rauscher erklärt, dass die SPD-Kreistagsfraktion den Beschluss zunächst mal mittragen werde, aber im Rahmen der Haushaltsberatungen alle freiwilligen Leistungen erneut unter die Lupe genommen würden. Sie bittet, diesen Grundsatzbeschluss auf die Tagesordnung der Arbeitsgruppe zu nehmen.

KR Johannes Schwaiger erkundigt sich, wie viel der EHC-Klostersee über die letzten Jahre vom Landkreis erhalten habe. Hubert Schulze, Teamleiter SG 11 erklärt, dass er die Zahl als Notiz dem Protokoll beifügen werde. [1]

Der SFB-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.   Der jährliche Betriebskostenzuschuss an den EHC-Klostersee e.V. wird von bisher 90.000 € jährlich auf 110.000 € jährlich, rückwirkend zum 01.01.2019, erhöht.

2.   Für den Zeitraum vom 01.01.2019 – 01.01.2021 wird eine Nachzahlung für die Betriebskosten in Höhe von 40.000 € an den EHC-Klostersee e.V. geleistet.