Vorberatung	SFB- und LSV-Ausschuss am 04.10.2017 Kreis- und Strategieausschuss am 09.10.2017 SFB-Ausschuss am 05.10.2018 LSV-Ausschuss am 27.05.2019 SFB-Ausschuss am 29.05.2019
Sachvortragende(r):	Hubert Schulze, Teamleiter SG 11, Bildung und IT

Der Landrat begrüßt den stellvertretenden Schulleiter des Gymnasiums Kirchseeon Ernst Peller und den zuständigen Sachbearbeiter Hubert Schulze, der anhand einer Präsentation (Anlage 2 zum Protokoll) folgende Punkte zur Erweiterung des Gymnasiums Kirchseeon erläutert:

·         Schülerzahlen (und G9-Prognose)

·         Teilbereiche des Raumprogramms

·         Flächenbandbreiten

·         Machbarkeit

Zu den Auswirkungen auf den Haushalt verweist er auf die Sitzungsvorlage und dass es sich bei den Kosten von 15,1 Mio. € (Mindestflächen), 27,0 Mio. € (Konzept) und 28,3 Mio. € (Maximalflächen) um eine Grobkostenschätzung handele.

Hubert Schulze und Ernst Peller beantworten Fragen aus dem Gremium.

KR Reinhard Oellerer bezieht sich auf die Finanzleitlinie sowie auf die Arbeitsgruppe ‚Freiwillige Leistungen‘ und die Diskussion, was etwas kosten dürfe bzw. solle. Es sei ein Drama, so KR Oellerer, denn es läge ein ausgearbeitetes Konzept vor, er aber fürchte, dass der Landkreis es nicht umsetzen könne. Es mache seines Erachtens keinen Sinn, heute über die Varianten zu entscheiden, denn es müsse erst die Gesamtinvestitionen und wann etwas verwirklicht werden könne, betrachtet werden. Er erkundigt sich, ob die Erweiterung ebenfalls als PPP-Maßnahme durchgeführt werde, worauf Brigitte Keller, Abteilungsleiterin 1, Zentrales und Bildung erklärt, dass dies mit dem Sachgebiet ‚Kreishochbau und Liegenschaften‘ besprochen werden müsse.

KR Dr. Wilfried Seidelmann erklärt, dass diese Klärung wichtig sei. Er meine, dass es von Vorteil sein könnte, bei diesem Modell zu bleiben, um Unklarheiten durch Überschneidungen zu vermeiden.

Der Landrat schlägt nach Beratung des Gremiums vor, das Raumkonzept an die Schule zurück zu überweisen, um im Rahmen eines Workshops zusammen mit dem SFB-Ausschuss zu überprüfen, ob der zusätzliche Raumbedarf, der momentan an der oberen Grenze liege, nicht sinnvoll reduziert werden könnte und daher den Beschlussvorschlag der Verwaltung durch folgenden Text zu ersetzen:

„1.  Der Sachvortrag und das pädagogische Konzept zur Erweiterung des Gymnasiums Kirchseeon werden zur Kenntnis genommen.

2.    Angesichts der sich veränderten finanziellen Lage des Kreishaushalts wird das Raumkonzept zur Überprüfung an die Schule und an die Verwaltung zurückverwiesen.

3.    Der SFB-Ausschuss wird im Rahmen eines Workshops (eine Person je Fraktion bzw. Ausschussgemeinschaft) eingebunden.

4.    Bis Ende 2021 soll über den Flächenbedarf entschieden werden.“

Dem folgt keine Gegenrede.

Der Landrat stellt den geänderten Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Der SFB-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.    Der Sachvortrag und das pädagogische Konzept zur Erweiterung des Gymnasiums Kirchseeon werden zur Kenntnis genommen.

2.    Angesichts der sich veränderten finanziellen Lage des Kreishaushalts wird das Raumkonzept zur Überprüfung an die Schule und an die Verwaltung zurückverwiesen.

3.    Der SFB-Ausschuss wird im Rahmen eines Workshops (eine Person je Fraktion bzw. Ausschussgemeinschaft) eingebunden.

4.    Bis Ende 2021 soll über den Flächenbedarf entschieden werden.