Sitzung: 16.06.2021 ULV-Ausschuss
Beschluss: Mehrere Beschlüsse
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Persönlich beteilig: 0
Vorlage: 2021/0368
Sachvortragende(r): |
Johann Taschner, Leiter SG 45, Naturschutz und Landschaftspflege |
Sachvortrag von Johann Taschner.
KR und Antragsteller Niklas Fent erläutert den Antrag.
KR Manfred Schmidt verliest ein Statement (Anlage 8 zum Protokoll) und erklärt, dass die AfD-Kreistagsfraktion den Nummern 1 – 3, vorbehaltlich der Diskussion, voraussichtlich zustimmen werde. Er beantragt eine getrennte Abstimmung zur Nummer 4 des Antrages, weil seine Fraktion diesem keineswegs zustimmen werde, denn PV-Anlagen gehören auf Dächern und auf keinem Fall auf wertvolle landwirtschaftliche Flächen und auch nicht in die schönen Moorlandschaften. Im Internet abrufbaren Informationen zufolge, würden PV-Anlagen die Umwelt aufheizen und so zur Erderwärmung beitragen.
Johann Taschner beantwortet Fragen aus dem Gremium.
KR Thomas von Sarnowski erklärt, dass PV-Anlagen auch in Freiflächen aufgestellt werden müssen, weil es eine effiziente Art sei, um Energie zu gewinnen; außerdem seien PV-Anlagen ein wirtschaftlicher Anreiz für Landwirte.
Der Landrat erklärt, dass sich die Nummer 1 des Antrages durch den Sachvortrag von Johann Taschner erledigt habe, dem keine Gegenrede folgt und stellt die Nummern 2, 3 und 4 jeweils getrennt zur Abstimmung.
Der ULV-Ausschuss fasst folgenden
Beschlüsse:
Abstimmung
über den Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen vom 23.05.2021:
1. Die
Verwaltung wird beauftragt, Möglichkeiten der Kompensation der Klimagase CO2e
(CO2-Äquivalente für Klimagase) durch konkrete Moor-Renaturierungsprojekte im
Landkreis Ebersberg aufzuzeigen und im Umweltausschuss vorzustellen.
& |
keine Beschlussfassung |
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Aufgrund des Sachvortrages
hat sich eine Abstimmung erübrigt. |
2.
Grundlegende
und validierte Informationen zur CO2-Speicherfähigkeit von Mooren insbesondere
im Vergleich zu anderen Bodenarten (Wald, Wiese, Acker) sollten in diesem
Zusammenhang dem Umweltausschuss als Entscheidungsgrundlage zur Verfügung
gestellt werden.
& |
einstimmig angenommen |
Ja 14 Nein
0 |
3.
Insbesondere
werden Möglichkeiten und Wege aufgezeigt, eine Kompensation über die bereits
beschlossene Zukunftsaktie des Landkreises Ebersberg zu ergreifen.
& |
angenommen |
Ja 13 Nein
1 |
4.
Die
Energieagentur wird beauftragt Informationen zum Thema Freiflächenphotovoltaik
auf intensiv landwirtschaftlich genutzten, ehemaligen Moorflächen im Rahmen
ihres Internetauftritts bereitzustellen und Projekte in dieser Hinsicht
ebenfalls im Zuge der Zukunftsaktie zu prüfen und ggf. aufzunehmen.
& |
angenommen |
Ja 9 Nein
5 |