Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 10

KR und Antragsteller Albert Hingerl erläutert den Antrag der SPD-Kreistagsfraktion. Die Anmerkung der Verwaltung in der Sitzungsvorlage sei für ihn sehr enttäuschend, da seines Erachtens der Antrag konkret und klar formuliert sei, sodass die Verwaltung wissen müsse, was bearbeitet werden solle.

Der Landrat erwidert, dass allen die Bedeutung dieses Thema bewusst sei und sich alle Fachausschüsse damit befassen würden und zu diesem Thema auch sehr aktiv seien, aber als Landratsamt sei die Verwaltung nicht für alle Bereiche zuständig.

KR Martin Wagner stellt die Frage, ob der Kreistag von der Verwaltung einen Masterplan brauche. Der Aufwand für die Verwaltung einen Masterplan zu erstellen sei zu aufwändig, daher werde die CSU-FDP-Kreistagsfraktion dagegen stimmen.

Der Landrat erklärt, dass es auch eine Fraktionssprecherrunde zum Thema ‚Corona‘ gebe. Für ihn sei der Antrag zu aufwändig und unkonkret; das Anliegen aber würde von allen geteilt werden. Er stellt den Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Abstimmung.


Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

Abstimmung über den Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 25.05.2021 ‚Masterplan Zukunft für den Landkreis Ebersberg und seine Bürgerinnen und Bürger‘:

„Der Kreistag möge beschließen:

Die Pandemie hat große Veränderungen und Herausforderungen seit März 2020 auch für unseren Landkreis mit sich gebracht. Deshalb wird die Verwaltung beauftragt, eine Bestandsaufnahme zu erstellen und einen Katalog notwendiger Maßnahmen auszuarbeiten, um den Folgen der Pandemie wirksam zu begegnen. Diese Ergebnisse sollen dann den zuständigen Gremien zur Beratung und Abstimmung vorgelegt werden.

Insbesondere sind folgende Bereiche zu berücksichtigen:

Verwaltung, Schule und Bildung, Kinder und Jugendliche, Familien, Senioren, Wohnen, Asyl, Kultur, Sport, Gesundheit und Klinik, Wirtschaft, Digitalisierung, Mobilität, Umwelt und Finanzen.

Es ist uns dabei bewusst, dass die Bewältigung eine Mammutaufgabe darstellt und nur gemeinsam und in Zusammenarbeit mit allen politischen Ebenen erfolgreich erfolgen kann.

Die Kernfragen lauten deshalb:  

1.   Welche Folgen hat die Corona-Pandemie für den Landkreis in den genannten Bereichen? 

2.   Was kann und muss der Landkreis tun, um den negativen Auswirkungen entgegenzuwirken?

3.   Was muss umgehend in Angriff genommen werden?“