Sachvortragende(r):

Katja Witschaß; Mitarbeiterin SG 14, Finanzen und Beteiligungen

 

Katja Witschaß erläutert anhand einer Präsentation (Anlage 1 zum Protokoll) den Sachverhalt zu folgenden Punkten:

·         Jahresergebnisse seit 2005

·         Entwicklung des Ergebnisses 2021

·         Grunderwerbssteuer

·         Ergebnisentwicklung Liegenschaften

·         Personalaufwendungen

·         Jugendhilfe

·         Unterkunftskosten Jobcenter (NEU)

·         Grundsicherung (Aufwendungen)

·         Auswirkungen auf den Haushalt (NEU)

Brigitte Keller, Abteilungsleiterin 1, beantwortet Fragen aus dem Gremium.

KR Benedikt Mayer schlägt vor, den ersten Punkt des Beschlussvorschlages („Finanzmanagement und zentrales Controlling sollen mit Nachdruck die Einhaltung der vom Kreistag für den Haushalt 2021 vorgegebenen Kürzungsziele von 2,5 % innerhalb der Teilbudgets einfordern. Konkrete Einsparvorschläge aller Fachbereiche sollen hierzu transparent gemacht werden.“) des darauffolgenden Tagesordnungspunktes (TOP 5 ö) vorzuziehen und bei diesem Tagesordnungspunkt zu beschließen, denn hier gehe es um das laufende Jahr 2021 und bei TOP 05 ö um die Eckwerte.

Der Landrat erklärt, dass er den Punkt bei TOP 05 ö belassen wolle, da es der Empfehlungsbeschluss des Kreis- und Strategieausschuss sei, womit KR Mayer sich einverstanden erklärt.

KR Albert Hingerl bezieht sich auf die Haushaltsentwicklung und die Eckwerte und wünscht sich, dass der Kreistag aus dem Haushalt 2021 für das Jahr 2022 lerne, um die Planungsfehler, die seines Erachtens vom Grundsätzlichen her hier gemacht wurden, nicht zu wiederholen.

Der Kreistag nimmt die Informationen über die Haushaltsentwicklung 2021 zur Kenntnis.