Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

Vorberatung        

LSV-Ausschuss am 02.07.2014, TOP 6

LSV-Ausschuss am 25.03.2015, TOP 12

LSV-Ausschuss am 02.05.2019, TOP 3

Kreis- und Strategieausschuss am 03.06.2019, TOP 4

Kreistag am 29.07.2019, TOP 10

LSV am 22.10.2020, TOP 09

Sachvortragende(r):

Klaus Schmid, Mitarbeiter SG 33, öffentliche Sicherheit, Gemeinden

 

Andreas Wenzel, Leiter SG 33, öffentliche Sicherheit, Gemeinden

Der Landrat begrüßt Andreas Wenzel, Klaus Schmidt sowie Kreisbrandrat Andreas Heiß, Günter Felsmann vom THW und vom BRK Bernhard Nowotny.

Andreas Wenzel und Klaus Schmid halten einen Sachvortrag anhand einer Präsentation (Anlage 1 zum Protokoll) zu folgenden Punkten:

·         Historie (Entstehung des Feuerwehr- und Katstrophenschutzbedarfsplan)

·         Zeitplan (Dauer der Beschaffung)

·         Anstehende Beschaffungen (Betrachtung der nächsten beiden Jahre)

·         Zeitliche Einordnung der Investitionen

·         Einsatzleitwagen ELW 2

·         Notstromaggregat

·         Zuschuss Schnelleinsatzgruppe SEG beim BRK

·         Tanklöschfahrzeuge TLF 4000

·         Rüstwagen

·         Schlauchwagen SW 2000

Klaus Schmid beantwortet zufriedenstellend die Fragen aus dem Gremium.

Der Landrat stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.


Der LSV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

Der LSV-Ausschuss nimmt den Zwischenbericht zustimmend zur Kenntnis.

Dem Kreis- und Strategieausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:
Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

1.   Folgende Maßnahmen für 2022 werden von der Warteliste genommen:

·      Bezuschussung von zwei Fahrzeugen für die SEG-Transport beim BRK mit 350.000 €

·      Notstromaggregat mit 350.000 €

·      2 Tanklöschfahrzeuge TLF 4000 (mit VE für das Haushaltsjahr 2021) mit 680.000 € netto für 2023 (Verpflichtungsermächtigung)

2.   Die Haushaltsmittel sind im Haushaltsentwurf 2022 ff. noch nicht berücksichtigt und werden im Rahmen der Warteliste am 12.10.2021 im Kreis- und Strategieausschuss und am 25.10.2021 im Kreistag behandelt.