Sachvortragende(r):	Dr. Lisa Rütgers, Klimaschutzmanagerin des Landkreises
	Elisabeth Buchmann, Energieagentur Ebersberg – München gGmbH

Dr. Lisa Rütgers und Elisabeth Buchmann halten anhand einer Präsentation (Anlage 9 zum Protokoll) einen Sachvortrag zum Thema Geothermie und Wärmewende im Landkreis und gehen auf folgende Punkte ein:

·         Geplanter Ausbau erneuerbarer Energien (Wärme)

·         Notwendiger Ausbau erneuerbarer Energien (Wärme)

·         Welche großen Gemeinden/Wärmesenken gibt es?

·         Wo befinden sich diese Gemeinden?

·         Aktueller Projektstand

·         Einflussmöglichkeiten des Landkreises:

Zu den beiden Punkten (Mitwirkung bei der Leitungsplanung zwischen den Gemeinden/ggf. Risikobeteiligung für vorbereitende Leistungen [vorhandene Förderung]) erklärt Elisabeth Buchmann, dass die Gemeinden noch nicht so weit seien, um darüber aktiv zu diskutieren.

Hauptsächlich sei dies ein Projekt der Gemeinden, so Elisabeth Buchmann abschließend, sie sehe daher keine weitere Einflussmöglichkeit des Landkreises, um dieses Projekt noch weiter zu unterstützen.

Der Landrat erklärt, dass er ein Fan der Geothermie sei und berichtet über die Anfänge des Wärmeprojektes während seiner Zeit als Bürgermeister in der Gemeinde Vaterstetten und wie es einige Jahre später beendet werden musste. Er schildert, wie das Projekt Geothermie im Jahr 2020 - mit der Idee, eine Transportleitung von Vaterstetten über Zorneding, Kirchseeon, Grafing nach Ebersberg auszulegen - wieder aktuell wurde. Er berichtet über das erste Treffen im Dezember 2020 mit den fünf Gemeinden sowie Dr. Thomas Reif und Ulrich Steiner von der Firma Erdwerk GmbH und, dass bisher vier Treffen stattfanden und ein fünftes geplant sei. Rechtlich sei die Umsetzung aber nicht Aufgabe des Landkreises, so der Landrat weiter. Er informiert über das Förderprogramm des Landkreises, über das die Gemeinden die Möglichkeit haben, finanzielle Unterstützung zu bekommen und, dass der Landkreis das Projekt zusammen mit der Klimaschutzmanagerin und der Energieagentur begleite, wobei die Energieagentur organisatorisch den Hut aufhabe. Der Landrat merkt an, dass der Landkreis über die Transportleitung finanziell einsteigen könnte und er mit einer finanziellen Beteiligung über entsprechende Förderprogramme des Freistaates und der Bundesregierung rechne. Der Landrat erklärt weiter, dass die Geothermie für die Energiewende im Bereich Wärme ein großer Fortschritt wäre, was auch eine Herzensangelegenheit von KR Martin Lechner sei.

Der Landrat erklärt, dass das Thema ‚Geothermie im Landkreis‘, wie von der AfD-Kreistagsfraktion beantragt, auf die Tagesordnung des ULV-Ausschusses gesetzt wurde und der Antrag damit geschäftsordnungsgemäß erledigt sei.

KR und Antragsteller Manfred Schmidt erklärt, dass er seinen Antrag noch nicht als erledigt betrachte, da seine Anregung, den Vorstandsvorsitzenden der Daldrup AG zur Sitzung einzuladen und zu referieren, um dadurch keine einseitige Berichterstattung durch die Firma Erdwerk GmbH zu haben, nicht umgesetzt wurde. Er befürwortet den Ausbau bis Ebersberg, trotz des geringen Wärmeverlustes. Wichtig sei ihm, um dem Wirtschaftlichkeitsaspekt gerecht zu werden, genügend Abnehmer zu haben. Der in der Sitzungsvorlage vorgeschlagene Beschluss („Die Klimaschutzmanagerin wird beauftragt, das gemeinsame Geothermieprojekt der Gemeinde Vaterstetten, Zorneding, Kirchseeon sowie der Städte Grafing und Ebersberg in Kooperation mit der Energieagentur Ebersberg-München weiterhin zu unterstützen.“) gefalle ihm nicht, weil seines Erachtens die Klimaschutzmanagerin hier nicht beteiligt werden müsse und verweist auf die Satzung der Energieagentur (§ 2 Abs. c).

Er verliest folgenden Zusatzantrag („Der Landkreis bietet den Gemeinden Vaterstetten und Zorneding interkommunale Zusammenarbeit mit dem Ziel ehestmöglicher Verwirklichung eines gemeinsamen Geothermie-Projektes an. Die Energieagentur gGmbH wird gebeten, alsbald entsprechende Verhandlungen aufzunehmen und über das Ergebnis in der nächsten ULV-Sitzung mit Beschlussvorschlag zu berichten.“) und beantragt, diesen zur Abstimmung zu stellen.

KR Thomas von Sarnowski schlägt vor, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung eine positive Kenntnisnahme voranzusetzen, denn es brauche seines Erachtens keine neue Beauftragung der Klimaschutzmanagerin, um hier weiterhin unterstützend tätig zu sein.

KR Martin Lechner befürchtet, dass die Gemeinden finanziell bei diesem Projekt überfordert sein könnten, daher würde er es befürworten, wenn der Landkreis eine Art „EBERwerk für Wärme“ gründen würde, die die Gemeinden bei den Investitionen sowie den organisatorischen Aufgaben unterstütze - mit der Option der Netzübernahme. Er regt an, schon jetzt das Leitungssystem sowie die Anschlüsse vorzubereiten; der Wärmeerzeuger könne dann einfach ausgewechselt werden. Seines Erachtens müsse jetzt bereits dem vorgebeugt werden, dass die Bürgerinnen und Bürger, aufgrund der steigenden Gas- und Ölpreise, auf Alternativen, wie Wärmepumpen oder Hackschnitzel, umsteigen. Für die Übergangszeit wäre eine Container-Hackschnitzel-Anlage, die schnell aufgebaut und wieder abgebaut werden könnte, eine gute Option, so KR Lechner abschließend.

Michael Ottl, wissenschaftlicher Berater und Leiter Büro des Landrats hat zwischenzeitlich einen neuen Beschlussvorschlag der Verwaltung formuliert: „Der ULV-Ausschuss nimmt positiv zur Kenntnis, dass der Landkreis mit der Klimaschutzmanagerin und der Energieagentur die Idee eines gemeinsamen Geothermie-Projekts der Gemeinden Vaterstetten, Zorneding, Kirchseeon sowie der Städte Grafing und Ebersberg unterstützend begleitet. Dem-ULV-Ausschuss ist regelmäßig darüber zu berichten. Der Antrag der AfD-Fraktion vom 25.08.2021 ist geschäftsordnungsmäßig erledigt.“

Der Landrat stellt den zuerst gestellten Zusatzantrag von KR Manfred Schmidt und anschließend den neu formulierten Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Abstimmung.

Der ULV-Ausschuss fasst folgende Beschlüsse:

Abstimmung über den Antrag der AfD-Kreistagsfraktion:

1.    Der Landkreis bietet den Gemeinden Vaterstetten und Zorneding interkommunale Zusammenarbeit mit dem Ziel ehestmöglicher Verwirklichung eines gemeinsamen Geothermie-Projektes an.

2.    Die Energieagentur gGmbH wird gebeten, alsbald entsprechende Verhandlungen aufzunehmen und über das Ergebnis in der nächsten ULV-Sitzung mit Beschlussvorschlag zu berichten.

&

abgelehnt

Ja 1   Nein 12

 

Abstimmung über den Beschlussvorschlag der Verwaltung:

1.    Der ULV-Ausschuss nimmt positiv zur Kenntnis, dass der Landkreis mit der Klimaschutzmanagerin und der Energieagentur die Idee eines gemeinsamen Geothermie-Projekts der Gemeinden Vaterstetten, Zorneding, Kirchseeon sowie der Städte Grafing und Ebersberg unterstützend begleitet.

2.    Dem-ULV-Ausschuss ist regelmäßig darüber zu berichten.

3.    Der Antrag der AfD-Fraktion vom 25.08.2021 ist geschäftsordnungsmäßig erledigt.

&

angenommen

Ja 12   Nein 1