Vorberatung	Kreis- und Strategieausschuss am 12.10.2021, TOP 9
Sachvortragende(r):	Katja Witschaß, Sachbearbeiterin SG 14, Finanzen, Beteiligungen

Katja Witschaß hält einen Sachvortrag anhand einer Präsentation (Anlage 5 zum Protokoll).

Die Entwicklung der Warnindikatoren aus der Finanzleitlinie für den Landkreis werde stets überprüft und derzeit berate die Arbeitsgruppe Finanzleitlinie und Investitionen erneut über die Finanzleitlinie, so der Landrat. Insgesamt sei festzustellen, dass die Zeit in finanzieller Hinsicht kritischer werde, deutlich verstärkt durch den Angriffskrieg in der Ukraine. Dieser führe zu einem massiven Anstieg der Baukosten, was finanzielle Auswirkungen auf laufende Projekte zur Folge habe. Daneben werde sich die Problematik auch im Bereich der Neubauten wiederspiegeln.

Brigitte Keller beantwortet zufriedenstellend Fragen aus dem Gremium über den Kassenkredit, der als rein konsumtiver Kredit nicht in den Schuldenstand miteinbezogen wird. Zudem informiert sie, aufgrund einer Verständnisfrage, dass die PPP-Verschuldung ein kreditähnliches Rechtsgeschäft und kein originäres Darlehen sei, weshalb diese in der statistischen Verschuldung nicht enthalten sei. Eine Aufnahme in das aktuelle Portfolio mit dem Restschuldenstand erfolge jedoch nachrichtlich.

Es folgen keine weiteren Wortmeldungen und der Landrat stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

Den nächsten Halbjahresbericht erhält der Kreis- und Strategieausschuss in seiner Sitzung im Oktober 2022.