Sitzung: 25.04.2022 Kreis- und Strategieausschuss
Michael Ottl, wissenschaftlicher Rechtsberater und Leiter Büro des Landrats verliest folgende in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse:
Aus dem Protokoll zur
Sitzung des Kreis- und Strategieausschusses vom 21.02.2022:
TOP 18 N Vorstellung von Beschlüssen des Aufsichtsrats der Kreisklinik über geplante Baumaßnahmen der Klinik, deren Nettoinvestitionsvolumen 200.000 € übersteigt; Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen vom 14.11.2021
Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden
Beschluss:
1.
Abstimmung über den Antrag
2.
Beschlüsse des Aufsichtsrats der Kreisklinik über geplante Baumaßnahmen
der Klinik, deren Nettoinvestitionsvolumen über 200.000 € liegt, werden im
darauffolgenden Kreis- und Strategieausschuss im Kontext der strategischen
Ausrichtung und weiter geplanter Investitionen zunächst öffentlich vorgestellt.
TOP 19 N Grunderwerb Ausgleichsflächen am Ebersberger Forst; Genehmigung der Notarurkunde Hubert Hörndl – Landkreis Ebersberg
Der Kreis- und Strategieausschuss
fasst folgende Beschlüsse:
1.
Die Notarurkunde Urk.Nr. 1888/2021G, vom Notar Griebel, über das
Grundstücksgeschäft zwischen Hubert Hörndl und dem Landkreis Ebersberg wird
genehmigt.
2.
Der Landrat wird ermächtigt, die Urkunde als Eilgeschäft zu genehmigen
und den Kreistag in seiner nächsten Sitzung am 16.05.2022 vom Eilgeschäft in
Kenntnis zu setzen.