Sitzung: 23.03.2022 SFB-Ausschuss
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Vorlage: 2021/0542
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Ana Stellmach, Sachgebietsleiterin
SG 14, Finanzen, Beteiligungen |
Ana Stellmach, Sachgebietsleiterin
Finanzen und Beteiligungen, hält einen Sachvortrag anhand einer Präsentation
(Anlage 1 zum Protokoll). Dabei geht sie unter anderem auf die Überschreitung
der budgetierten Mittel im Bereich der Schulen ein, deren Ursache überwiegend
in der geplanten, jedoch noch ausstehenden Förderung für die Digitalisierung
begründet ist. Mit dem Zugang der Zuschüsse ist bis zur Jahresmitte 2022 zu rechnen.
KR Dr. Wilfried Seidelmann erkundigt
sich nach der Höhe der zu erwartenden Förderung. Ana Stellmach sichert zu,
diese dem Protokoll als Notiz[1] beizufügen.
Brigitte Keller,
Abteilungsleiterin Zentrales und Bildung, und Ana Stellmach beantworten zufriedenstellend
Verständnisfragen aus dem Gremium.
Die Überschreitung der
Investitionen i. H. v. 877.000 € sei unter Berücksichtigung der zu erwarteten
Forderungen i. H. v. 800.000 € nicht so gravierend, so KR Dr. Wilfried
Seidelmann. Dies sei positiv zu vermerken.
Es folgen keine weiteren
Wortmeldungen und der Landrat stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.
[1] Digitales Klassenzimmer
(8er Kostenstellen/Kostenträger 1381 oder Inv.-Nr. 8*-0020):
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Förderfähige Kosten 2021 |
Zuwendung 2022 (bereits eingegangen) |
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Aufwand |
391.805,61 |
352.611,23 |
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Investiv |
311.620,04 |
280.209,77 |
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Summe |
703.425,65 |
632.821,00 |
Sonderbudget
Lehrerdienstgeräte (8er Kostenstellen/Kostenträger 1382 oder Inv.-Nr. 8*-0021):
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Kostenstelle |
Förderfähige Kosten 2021 |
Zuwendung 2021 (bereits eingegangen) |
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Aufwand |
252.144,55 |
252.144,55 |
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Investiv |
49.555,56 |
49.555,56 |
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Summe |
301.700,11 |
301.700,11 |
Insgesamt haben wir für das Sonderbudget
Lehrerdienstgeräte 419.000,00 € von der Staatsoberkasse zugewiesen bekommen.
Der restliche Betrag der Zuwendung (117.299,89 €) wird in 2022 gebucht. Ein
paar Lehrerdienstgeräte wurden nachbestellt und der übrige Betrag kann für die
angefallenen Verwaltungs- und Personalkosten verwendet werden.
Sonderbudget
Schülerleihgeräte (8er Kostenstellen/Kostenträger 1382 oder Inv.-Nr. 8*-0021):
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Kostenstelle |
Förderfähige Kosten 2021 |
Zuwendung 2021 (bereits eingegangen) |
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Aufwand |
201.102,25 |
200.525,58 |
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Investiv |
76.027,85 |
77.764,60 |
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Summe |
277.130,10 |
278.290,18 |
Gesamt haben wir in 2021 für das Sonderbudget
Schülerleihgeräte 277.130,10 € ausgegeben und 278.290,18 € eingenommen. Im
Haushaltsjahr 2020 hat die Beschaffung der Geräte für das Sonderbudget der
Schülerleihgeräte begonnen. In 2020 haben wir bereits 179.696,88 € ausgegeben
und 177.696,88 € eingenommen. Die Differenzen zwischen Ausgaben und
Erstattungen in den Jahren 2020 und 2021 begründen sich aus
Rechnungsabgrenzungsposten.
DigitalPakt
(8er Kostenstellen/Kostenträger 1382 oder 8*-0021):
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Gesamtkosten 2021 |
Zuwendungen |
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Aufwand |
499.156,82 |
Noch
offen |
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Investiv |
1.098.692,80 |
Noch
offen |
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Summe |
1.597.849,62
€ |
Die endgültige Abrechnung des DigitalPakts kann
erst mit Ablauf des Förderzeitraums erfolgen. Der Fördersatz beträgt höchstens
90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Mobile Endgeräte werden nur bis
25.000 €/pro Schule bzw. bis 20 % der Gesamtkosten (über alle Schulen
gesehen) gefördert.
Der
SFB-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:
1.
Die
überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 210 (Wohnungswesen,
Ausbildungsförderung, Versicherungsangelegenheiten) in Höhe von 178.582 € wird
genehmigt.
2.
Die
überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 830 (Realschule Markt Schwaben) in
Höhe von 107.675 € wird genehmigt.
3.
Die
überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 860 (Gymnasium Markt Schwaben) in
Höhe von 191.559 € wird genehmigt.
4.
Die
überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 865 (Gymnasium Kirchseeon) in Höhe
von 149.054 € wird genehmigt.
5.
Die
überplanmäßige Ausgabe der Investition 830-0021 RS MS: DigitalPakt Schule in
Höhe von 100.301 € wird genehmigt.
6.
Die
überplanmäßige Ausgabe der Investition 850-0021 Gym Vat: DigitalPakt Schule in
Höhe von 161.258 € wird genehmigt.
7.
Die
überplanmäßige Ausgabe der Investition 860-0021 Gym MS: DigitalPakt Schule in
Höhe von 162.455 € wird genehmigt.
Der SFB-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:
Dem Kreis- und Strategieausschuss wird folgender Beschluss
vorgeschlagen:
Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:
1.
Die überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 114
(Sport und Gastschüler) in Höhe von 812.428 € wird genehmigt.
2.
Die überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 850
(Gymnasium Vaterstetten) in Höhe von 222.189 € wird genehmigt.
3.
Die
überplanmäßigen Aufwendungen des Teilbudgets des SFB- Ausschusses in Höhe von
1.104.320 € werden genehmigt.
4. Der Kreistag nimmt den fehlenden Eingang des
geplanten Zuschusses in Höhe von 200.000 € für die Investition 833-0021 RS
Poing: DigitalPakt Schule zur Kenntnis.