Vorberatung	ULV-Ausschuss am 06.10.2021, TOP 12 ö
Sachvortragende(r):	Dr. Lisa Rütgers, Klimaschutzmanagerin des Landkreises Ebersberg

KR und Antragsteller Manfred Schmidt erläutert den Antrag der AfD-Kreistagsfraktion zur Gründung der Ebersberger Geothermiegesellschaft, bestehend aus den Gemeinden Vaterstetten und Zorneding, evtl. auch zusammen mit den Städten Ebersberg und Grafing, dem Markt Kirchseeon sowie dem Landkreis Ebersberg und empfiehlt, diesem zuzustimmen.

Dr. Lisa Rütgers hält einen Sachvortrag anhand einer Präsentation (Anlage 13 zum Protokoll) und geht dabei auf den aktuellen Stand der Geothermie im Landkreis, die möglichen Schritte der Gemeinden und des Landkreises ein, wobei sie erklärt, dass die Initiative von den Gemeinden ausgehen müsse.

Der Landrat geht kurz auf die Historie dieses Projektes in der Gemeinde Vaterstetten ein und erklärt, dass der Landkreis nur anschieben und koordinieren könne, denn dies sei ein klassisches Thema der Gemeinden.

KR und Bürgermeister der Gemeinde Vaterstetten Leonhard Spitzauer erklärt, dass er in Kontakt mit der 3E-Genossenschaft Vaterstetten und Zorneding sei und es Gespräche zu einer Bürgerbeteiligung gebe; allerdings befinden sie sich hierzu ganz am Anfang 

KRin und Gemeinderätin der Gemeinde Zorneding Bianka Poschenrieder fügt ergänzend hinzu, dass ihre Gemeinde von Anfang an miteingebunden wurde und sich daran beteilige, weil ein Teil des Aufsuchungsbereichs in das Zornedinger Gemeindegebiet reiche. Ihre Gemeinde unterstütze das Projekt soweit es gehe. Es gebe auch einen Gemeinderatsbeschluss, in dem der Bürgermeister beauftragt wird, dieses Thema weiterzuverfolgen. Die Geothermie sei Gemeindesache und unterliege nicht der Entscheidung des Kreistages.

KR und Antragsteller Manfred Schmidt merkt an, dass für ihn klar sei, dass die Federführung bei der Gemeinde Vaterstetten liege, aber der Landkreis könne als Partner an einer Gesellschaft dabei sein und sich daran beteiligen. In seinem Beschlussvorschlag stehe, dass die Verwaltung beauftragt werde, bei den im Betreff genannten Gemeinden baldmöglichst das Gründungsinteresse für eine gemeinsame Geothermiegesellschaft zu erkunden und ggf. zu wecken. Im Falle allseitigen Interesses erarbeitet die Verwaltung in Abstimmung mit diesen Partnern den Entwurf eines Gesellschaftsvertrages zur Vorlage in der nächstmöglichen Sitzung. Er verstehe nicht, was dagegenstehe; denn das Projekt solle gefördert und breiter aufgestellt werden. Die 3E-Genossenschaft habe nur wenige Mitglieder und könne das Projekt mit rund 25 Mio. € nicht alleine stemmen, von daher sollten alle interessierten Bürgerinnen und Bürger des Landkreises mitmachen können.

Der Landrat stellt keine weitere Wortmeldung fest und stellt den Antrag der AfD-Kreistagsfraktion zur Abstimmung.

Der ULV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

Abstimmung über den Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 23.02.2022:

Die Verwaltung wird beauftragt, bei den im Betreff genannten Gemeinden baldmöglichst das Gründungsinteresse für eine gemeinsame Geothermiegesellschaft zu erkunden und ggf. zu wecken.

Im Falle allseitigen Interesses erarbeitet die Verwaltung in Abstimmung mit diesen Partnern den Entwurf eines Gesellschaftsvertrages zur Vorlage in der nächstmöglichen Sitzung.