Sachvortragende(r):

Ana Stellmach, Sachgebietsleiterin SG 14, Finanzen, Beteiligungen

Ana Stellmach, Sachgebietsleiterin SG 14, hält einen Sachvortrag anhand einer Präsentation (Anlage 4 zum Protokoll).

KR Benedikt Mayer erkundigt sich nach der Ergebnisentwicklung 2021 im Bereich der Kommunalen Abfallwirtschaft sowie der Führung des Grundstücks für das Berufsschulzentrum Ebersberg in Grafing Bahnhof unter den Anlagen im Bau (AIB) zum 31.12.2021. Zudem bittet er um genauere Erläuterung hinsichtlich der Ausleihungen an verbundene Unternehmen. Dahingehend erschließe sich nicht der Zusammenhang zwischen dem IST-Wert im Jahr 2021 i. H. v. 17.331.112 Mio.€ und dem Buchwert vom 31.12.2021 i. H. v. 7.118.737 Mio.€.

Die im Bereich der kommunalen Abfallwirtschaft gebildete Rückstellung sei im Rahmen des kalkulatorischen Ausgleichs für die Aufstockung der Umweltrückstellung erforderlich gewesen, so Ana Stellmach. Zum Jahresende 2021 habe die kommunale Abfallwirtschaft sodann einen Verlust aufgewiesen, der mangels Rücklagen nicht auf Null gestellt werden konnte. Aufgrund der neuen Gebührenkalkulation werde in diesem Bereich mit einem Gewinn gerechnet, sodass der Verlust über die kommenden Jahre ausgeglichen werden könne. Hinsichtlich der Führung des Grundstücks für das Berufsschulzentrum Ebersberg in Grafing Bahnhof unter den AIB erläutert Ana Stellmach weiter, dass nach Abschluss des Projektes eine differenzierte und getrennte Buchung (Grundstück und Gebäude) erfolgen werde. Die Darstellung des IST-Wertes im Jahr 2021 im Bereich der Ausleihungen an verbundene Unternehmen beinhalte auch den Kassenkredit i. H. v. 10 Mio.€ der Kreisklinik, welcher im Buchwert nicht aufgeführt sei, so Ana Stellmach weiter. Es handele sich lediglich um unterschiedliche Abbildungsarten.

Bezugnehmend auf den Kassenkredit i. H. v. 10 Mio.€ bittet KR Benedikt Mayer um Einsicht des Tilgungsplans der Kreisklinik. Dabei sei eine Behandlung dieser Thematik in einer gesonderten Sitzung wünschenswert.

Es folgt ein reger Austausch innerhalb des Gremiums über die Erforderlichkeit und den Verwendungszweck von Kassenkrediten, der sodann zufriedenstellend abgeschlossen wird. Der Landrat stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.    Der Jahresgewinn aus der Ergebnisrechnung mit 3.887.284 € geht als Gewinnvortrag bei der Position Eigenkapital in die Bilanz ein.

2.    Der Jahresabschluss 2021 wird zur Kenntnis genommen und zur örtlichen Prüfung an das Revisionsamt weitergeleitet.

3.    Die Jahresüberschüsse 2020 folgender Betriebe gewerblicher Art werden der Rücklage innerhalb des „BgA“ zugeführt (Gewinnthesaurierung)

a)    Feinstaubplaketten:                             26.177 €

b)    PV-Anlage Landratsamt:                          329 €

c)    PV-Anlage SFZ Poing:                          1.537 €