Sachvortragende(r):

Katja Witschaß, Sachbearbeiterin SG 14, Finanzen, Beteiligungen

Katja Witschaß, Sachbearbeiterin SG 14, hält einen Sachvortrag anhand einer Präsentation (Anlage 1 zum Protokoll).

KRin Marlene Ottinger erkundigt sich nach den Gründen der späten Fälligkeit der zweiten Rate für den Grundstückskauf für das Berufsschulzentrum Ebersberg in Grafing-Bahnhof im November 2024.

Über den Grundstückskauf liege ein Notarvertrag vor, so Brigitte Keller, Abteilungsleiterin Zentrales und Bildung. Die Gründe für die späte Fälligkeit kenne sie dabei nicht im Detail, vermute jedoch eine Verzögerung im Bereich der Bauleitplanung.

Der Landrat betont, dass die verspätete Fälligkeit der Ratenzahlung in keinerlei Hinsicht der geplanten Durchführung des Bauvorhabens entgegenstünde. Der Grundstückskauf sei notariell beurkundet und alle erforderlichen Beschlüsse seien gefasst worden. Er vermute ebenso lediglich eine Verzögerung im Bereich der Bauleitplanung.

Der LSV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

Diese Vorlage dient der Information der Kreisräte; ein Beschluss ist nicht notwendig. In einem Jahr wird dem LSV-Ausschuss in dieser Form wieder berichtet.