Vorberatung	ULV-Ausschuss am 08.10.2020, TOP Ö9
Sachvortragende(r):	Roswitha Holzmann, stellvertretende Leiterin SG 45, Naturschutz und Landschaftspflege
	Claus Steger, 2. Vorstand Kreisverband Bayerischer Bienenzüchter Wasserburg
	Johannes Bachmaier, Staatliches Bauamt Rosenheim, Straßenmeisterei Ebersberg

Roswitha Holzmann informiert kurz über den Workshop im Juni 2022, bei dem sich 34 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kommunalen Bauhöfe mit der unteren Naturschutzbehörde trafen und Erfahrungen über naturnahes Pflegemanagement von Grünflächen austauschten. Es würden sich auch bereits Netzwerke zwischen den Bauhöfen bilden, um Gerätschaften gegenseitig auszuleihen. Wichtig sei, so Roswitha Holzmann, dass die Bemühungen auf Dauer angelegt seien, wie z.B. die Maßnahme ‚Artenvielfalt im Grünland‘. Sie berichtet über die positive Zusammenarbeit mit den Landwirten, die sich daran beteiligen.

Aus der Sicht des Imkers und Gärtnermeisters berichtet Claus Steger anhand einiger Fotos (Anlage 16 zum Protokoll), wie Insektenschutz mit Landschaftspflege kombiniert werden kann und informiert, dass die Bepflanzung neben den Straßen nur in verkehrsberuhigten Zonen und bei niedrigen Geschwindigkeiten (50 km/h) sinnvoll sei.

Anhand einer schematischen Darstellung von Intensiv- und Extensivbereichen sowie Normal- und Auswahlflächen (Anlage 17 zum Protokoll) stellt Johannes Bachmaier das Mähkonzept der Straßenmeisterei für die vom Straßenbauamt zu betreuenden Straßen vor und wie dieses mit ihrer Erfahrung und Ortskenntnis umgesetzt wird. 

KR Toni Ried bedankt sich für die interessanten Erläuterungen und merkt an, dass Blühstreifen an Schnellstraßen kontraproduktiv seien.

KR Karl Schweisfurth verweist auf den gefassten Beschluss, der auf den Antrag der Ausschussgemeinschaft ödp/Die Linke ‚Ökologische Aufwertung von Straßenbegleitflächen und Anschaffung entsprechender Mäh- und Erntetechnik‘ gründet, und erkundigt sich, ob zwischenzeitlich mit der beantragten Mähtechnik ein Modellversuch im Landkreis Ebersberg durchgeführt werden konnte.

Johannes Bachmaier antwortet, dass es in der Gemeinde Steinhöring eine Beispielfläche gebe, die durch einen Weg getrennt sei und bei der zu verschiedenen Zeiten Mäharbeiten durchgeführt bzw. unterlassen wurden.

KR Leonhard Spitzauer bedankt sich für die Berichte und erklärt, dass der Antrag der CSU-FDP-Fraktion damit erledigt sei.

Der Beschlussvorschlag wird entsprechend ausformuliert und der Landrat stellt diesen zur Abstimmung.

Der ULV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.   Der ULV-Ausschuss nimmt den Bericht zur Umsetzung der geplanten Maßnahmen sowie der weiteren Zukunftsplanungen zum Projekt ‚bienenfreundlicher Landkreis‘ zur Kenntnis.

2.   Der Antrag der CSU-FDP-Kreistagsfraktion vom 09.03.2018 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.